Personenzentrierte Hilfen zu Arbeit und Beschäftigung

Reiner Braunersreuther, Hanno Irle, Rainer Radloff, Armin Schönfelder, Ulrich Krüger
gefordert worden ist, nämlich eine dauerhafte Beschäftigungsförderung
für Personen, die leistungseingeschränkt sind. Ich kann mich an meine
Zeit in der Reha-Beratung erinnern, an viele Gespräche mit Arbeitgebern,
wo es darum ging, jemanden mit Einschränkungen einzustellen. Wo der
Arbeitgeber dann gesagt hat: was ist denn, wenn die Förderung ausläuft?
Wenn die Defizite immer noch da sind und die Leistungseinschränkungen
noch weiterlaufen, wer hilft mir denn dann? Wir haben damals zwar immer
versucht, dem Arbeitgeber zu signalisieren: Es gibt eine dauerhafte Beschäftigungsförderung
– über die Integrationsämter und das Anbieten des
Minderleistungsausgleiches nach SGB IX. Jetzt können die Fallmanager,
die Berater die dauerhafte Förderung über den Beschäftigungszuschuss
direkt dem Arbeitgeber anbieten.
Für welchen Personenkreis ist es denn gedacht? Personen, bei denen
erwartet wird, dass sie innerhalb der nächsten 24 Monate keine reguläre
Beschäftigung auf dem Arbeitsmarkt aufnehmen können. Personen, bei
denen mehrere vermittlungshemmende Merkmale vorliegen und bei denen
eine mindestens sechsmonatige Aktivierung zum Ergebnis geführt hat, dass
dauerhaft Leistungseinschränkungen vorhanden sind, die eine Integration
auf den regulären Arbeitsmarkt wohl nicht möglich erscheinen lassen. Dann
können wir diese Personen mittels des Beschäftigungszuschusses nach § 16 a
SGB II fördern. Der Beschäftigungszuschuss ist als neue Leistung seit dem
01.10.2007 in Kraft. Bis 31.03.2008 ist er eingeschränkt auf Tätigkeiten im
öffentlichen Interesse: Tätigkeiten, die gemeinnützig sind und Tätigkeiten,
die reguläre Arbeitsplätze nicht verdrängen dürfen, analog der ABM-Voraussetzungen.
Falls die EU-Kommission bis dahin zugestimmt hat, wird dies ab
01.04.2008 ausgeweitet werden auf ganz reguläre Beschäftigungsmöglichkeiten.
Wir brauchen dann kein öffentliches Interesse mehr, es braucht keine
Gemeinnützigkeit vorliegen und es kann durchaus auch im Wettbewerb
passieren. Dann ist ein sehr breit einsetzbares Instrument! Es ist ja durch
sehr langfristige Entwicklungen entstanden, auch durch Politikberatung, die
hier stattgefunden hat, um für diesen Personenkreis etwas zu tun, der im
SGB II doch einen erklecklichen Anteil darstellt. Ich denke, es ist auch ein
klares Signal der Bundesregierung gewesen: Wir eröffnen Beschäftigungsmöglichkeiten
für diesen Personenkreis, auch wenn es viel Geld kostet.
Radloff: Ich würde das gerne aus örtlicher Sicht ergänzen. Die Arbeitsgemeinschaft
oder die Optionskommune, jeder SGB II-Träger kann natürlich
eigene Kriterien entwickeln oder Ergänzungen dazu vornehmen. Bei uns in
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