Personenzentrierte Hilfen zu Arbeit und Beschäftigung

M. Kurth, G. Lösekrug-Möller, J. Rohde, I. Seifert, P. Weiß, N. Pörksen
ein paar konkrete Nachfragen, aber ab dann möchten wir gerne, dass Sie sich
in die Diskussion einmischen und wir hoffen, dass es lebendig wird.
Lösekrug-Möller: Das Thema Ihrer Jahrestagung »Individuelle Wege
ins Arbeitsleben« trifft den Kern der Sache. Auch der Deutsche Bundestag
und auch die Große Koalition arbeiten ganz stark daran. Ich erlaube mir
aber eine Vorbemerkung. Ich denke, dass dieses Thema hier im Mittelpunkt
der Tagung steht, ist richtig, aber unerwähnt lassen möchte ich nicht, dass
leider auch sehr viel Arbeit krank macht. Ich weiß, das wird heute nicht
diskutiert, aber ich finde, wenn wir über den Gesamtzusammenhang reden,
dass Erwerbsarbeit Teilhabe garantiert und damit mitten in der Gesellschaft
ein Platz entsteht, da müssen wir ehrlicherweise auch sagen: Viele, die diesen
Platz anstreben und suchen, hatten ihn einmal und haben ihn verloren. Also
»gute Arbeit« muss auch ein Thema sein, sicher das Thema einer anderen
Tagung. Meine einführenden Worte sollen einem Gesetz gelten, das seit
Oktober in Kraft ist, das wir gemeinsam in der Koalition vorangebracht
haben, zu dem Sie auch eine positive Stellungnahme abgegeben haben. Wir
nennen es in Kurzform Jobperspektive. Es ist der § 16 a SGB II, über den
wir sprechen. Ich will kurz erläutern, worum es geht.
In der Koalitionsvereinbarung ist festgeschrieben worden, dass wir uns
um Menschen, die langzeitarbeitslos sind und zahlreiche Vermittlungshemmnisse
haben, besonders kümmern wollen. Wir wissen, dass dieser Personenkreis
recht groß ist, genaue Zahlen gibt es nicht. Die Schätzung geht von
200 000 bis 600 000. Wir wissen aber, dass kein Aufschwung groß genug ist,
um sie zu erreichen. Da komme ich auf Sie zurück, Herr Pörksen, und wir
wollen keinesfalls warten, bis wir auch diese Personengruppe erreichen.
Was haben wir gemacht? Wir haben eine Fördermöglichkeit geschaffen,
bis zu 75 % ergänzend zu fördern und zu leisten. Warum nur 75 %? Wir gehen
davon aus, dass betroffene Personen sehr wohl auch eine eigene Arbeitsleistung
erbringen können. Wenn wir 100 % fördern, heißt es, Arbeitsleistung
ist nicht 1 % wert. Das schien uns nicht angemessen.
Seitdem wir dieses Gesetz verabschiedet haben, gibt es eine Menge Kritik.
Wir haben uns vorgenommen, bis zum Ende dieser Legislatur 100 000
Arbeitsplätze über Jobperspektive zu schaffen Da sagen die einen: Viel zu
ambitioniert! Und die anderen: Das reicht überhaupt nicht! Die Wahrheit
liegt in der Mitte. Wir werden diese Arbeitsplätze nur generieren können,
wenn wir als der Gesetzgeber Akteure vor Ort finden, die mitmachen. Wir
haben keinen Zweifel, dass es mehr als 100 000 Personen gibt, die diese Förderungsmöglichkeit
gut gebrauchen können, sie sogar unbedingt benötigen,
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