Personenzentrierte Hilfen zu Arbeit und Beschäftigung

Richard Auernheimer
berechtigten Menschen im WfbM-Beschäftigungsverhältnis lässt sich nur
auflösen durch jede Art von Übergang. Mit der Bewertung der Erwerbsunfähigkeit
wird man sich in den Übergängen noch mehr auseinandersetzen
müssen. Sie auf Dauer anzunehmen, wie es in der rechtlichen Fiktion der
Erwerbsunfähigkeit geschieht, kann im Widerspruch zur Anerkennung des
gleichgestellten Menschen, im Widerspruch zu Recovery und Empowerment
stehen. Deshalb muss man auch die Befreiung von der Sozialversicherungspflicht
in der Arbeitsversicherung, wie es das rheinland-pfälzische Konzept
zunächst vorsieht, nochmals überdenken.
Aber zunächst ist der ganz andere Zugang gerechtfertigt. Trotz kritischer
Einstellung zur WfbM in ihrer heutigen Form kann man akzeptieren, dass
alle Stufen von Übergängen richtig sind, die Außenarbeitsplätze mit kurzer
Dauer, die Außenarbeitsplätze mit mehr als sechs Monaten Dauer (die zulässig
sind), die virtuellen WfbM-Arbeitsplätze, die unterstützte Beschäftigung.
Es sind alles Stationen auf dem richtigen Weg.
Persönliches Budget und Budget für Arbeit können trägerübergreifend
sein, sie müssen am Ende trägerübergreifend sein. Der Gesetzgeber hat die
Lösung geschaffen. Dass hier eine Entwicklungslinie vorgegeben ist, das
hebt das Persönliche Budget hervor.
Ermutigung aus dem Modellprogramm in Rheinland-Pfalz
»Das Budget für Arbeit ist nicht nur ein Instrument, um behinderten Menschen
die Teilhabe auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu ermöglichen, es
steht auch für den Paradigmenwechsel in der Behindertenpolitik. Anstatt
aus Mitteln der Eingliederungshilfe nach dem SGB XII die Beschäftigung in
Werkstätten zu finanzieren, nutzen die Träger der Sozialhilfe den Eingliederungshilfetitel,
um damit Arbeit auf dem ersten Arbeitsmarkt zu fördern.
Behinderte Menschen erhalten kein Werkstattentgelt mehr, sondern werden
tariflich entlohnt; sie sind – außer in der Arbeitslosenversicherung – sozial
versichert und haben wie alle anderen auch einen Arbeitnehmerstatus«,
schreibt die Ministerin Malu Dreyer im Bericht über das Modellprogramm
Budget für Arbeit.
Im Januar 2006 fanden erste Gespräche in der Modellregion Bitburg
und Daun statt, nachdem das Konzept im Vorfeld mit den kommunalen
Spitzenverbänden abgestimmt worden war. Mit den beteiligten Werkstätten
und Kommunen wurde eine Vielzahl praktischer Fragen erläutert, z. B.
der Anspruch und die Anwartschaften in der Rentenversicherung, die bei
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