Personenzentrierte Hilfen zu Arbeit und Beschäftigung

Podiumsdiskussion mit Vertreter/-innen der Politik
in der vergangenen Woche den Haushalt der BA verabschiedet. Im Haushalt
der BA stehen für Eingliederungsmaßnahmen 2008 3,4 Mrd. Euro zur
Verfügung, in diesem Jahr sind 2,7 ausgegeben worden – trotz Absenkung
des Beitrags zur Arbeitslosenversicherung. Mehr – auch finanzielle – Anstrengungen
der BA zur Eingliederung arbeitsloser Menschen. Das zum
Thema Geld.
Thema Instrumente. Etwas, über das Sie ja auf dieser gesamten Tagung
diskutiert haben. Frau Lösekrug-Möller hat ein neues Instrument vorgestellt:
seit 1. Oktober 2007 das Programm Jobperspektive für Menschen mit mehreren
Vermittlungshemmnissen. Als wir dieses Instrument miteinander diskutiert
und beraten haben, haben wir selbstverständlich vor allen Dingen auch
an Menschen mit psychischen Erkrankungen und Behinderungen gedacht
und deswegen sind wir jetzt sehr darauf gespannt, ob in der Praxis tatsächlich
dieses Programm dieser Personengruppe zugute kommt. Ich glaube, der
wesentliche Unterschied zu den alten, vielfältig differenzierten Instrumenten
der Arbeitsmarktpolitik ist, dass wir nicht erneut ein Instrument geschaffen
haben, bei dem die Tür aufgeht und dann die Tür wieder zugeht. Wo man
ein halbes oder ein Jahr lang gefördert wird und dann wieder draußen ist.
Hier geben wir die Perspektive, dass jemand 24 Monate gefördert in Arbeit
kommt und auch in Arbeit bleibt – und dann auch länger, gegebenenfalls
auf Dauer, gefördert wird durch hohe öffentliche Mittel, 50 % bis 75 %
Lohnkostenzuschuss.
Eine zweite Frage, die Herr Pörksen schon eingangs gestellt hat: Gibt es
eigentlich eine Alternative zur Werkstattbeschäftigung? Oder soll man weiter
hinnehmen, dass bestimmte Personengruppen, gerade auch die psychisch
Kranken, als einzige Alternative auf die Werkstatt verwiesen werden? Aus
unserer Sicht spielt eine entscheidende Rolle die Möglichkeit einer »unterstützten
Beschäftigung«. Diese ist in einigen Regionen modellhaft praktiziert
worden. Jetzt warten wir darauf, dass der Bundesminister für Arbeit und
Soziales zusammen mit den Ländern und den Verbänden einen Förderrahmen
festlegt, um unterstützte Beschäftigung flächendeckend in Deutschland
anzubieten. Auch das ist ein wichtiger Schritt, um eine Alternative zur
Werkstattbetreuung zu schaffen.
Dann will ich als Drittes erwähnen, dass wir generell für den Bereich von
Menschen mit Behinderungen seit Januar 2007 das Bundesarbeitsmarktprogramm
Job 4000 haben, das verschiedene Förderinstrumentarien im Bereich
Beschäftigung, Ausbildung, Unterstützung anbietet. Die Durchführung liegt
bei den Ländern und am 18. Dezember 2007 soll über die Erfahrungen,
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