Personenzentrierte Hilfen zu Arbeit und Beschäftigung

M. Kurth, G. Lösekrug-Möller, J. Rohde, I. Seifert, P. Weiß, N. Pörksen
in der entscheidenden Phase aus, dann schafft das ganz schön Unmut bei
den Leuten, die sich vielleicht nicht so damit auskennen oder die es vielleicht
auch gar nicht gewusst haben. Das ist sehr schwierig. Ich habe jetzt auch nicht
die Lösung dafür, aber wenn wir an diesem Problem nicht arbeiten und da
für Aufklärung sorgen und für entsprechende Integration in den Betrieben
sorgen, dann können wir auch das Ziel nicht erreichen, und das vordringliche
Ziel ist »Individuelle Wege ins Arbeitsleben«. Ideal ist, wenn wir die
Menschen integrieren und das Umfeld Rücksicht nimmt auf die besonderen
Phänomene der Krankheit. Dass die Krankheit eben nicht vorhersehbar
ist, dass es eben diese Wellenbewegungen gibt, dass man dann einen Tag
wunderbar drauf ist und am nächsten Tag eben nicht. Das ist eine große
Schwierigkeit. Da würde ich lieber ansetzen über Informationsprogramme
und weniger über die Förderung, die auch notwendig ist.
Kurth: Ich will mal für mich und für meine Fraktion Bilanz ziehen, wo
wir eigentlich auf dem Weg zu den personenzentrierten Hilfen stehen. Ich
komme zu einer durchaus widersprüchlichen Bilanz. Ich meine, dass wir
von den gesetzlichen Regelungen her ganz gute Voraussetzungen geschaffen
haben, insbesondere auch zu Zeiten der Rot-Grünen Regierung. Das SGB IX
ist angesprochen worden, ebenso die Budgetverordnung, die Möglichkeit
der Budgetierung und die gemeinsamen Servicestellen. Auch der § 16 des
II. Buches Sozialgesetzbuch hat im Prinzip schon vorher eine ganze Reihe
von Möglichkeiten geboten. Jetzt gibt es diese zusätzliche Möglichkeit eines
längerfristig angelegten Nachteilsausgleichs. Es könnte natürlich alles noch
mehr sein, aber die Rahmenbedingungen sind so schlecht nicht. Allein diejenigen
Akteure, die mit der Umsetzung vor Ort beauftragt sind, blockieren
an vielen Stellen bis an die Grenze des Rechtsbruchs. Das ist das Hauptproblem,
das wir angehen müssen.
Wir haben eben noch gehört (Runde »Recht auf Arbeit 1«), wie ein Vertreter
von einer Optionskommune von dem BA-Vertreter darauf hingewiesen
wurde, dass ursprünglich der Gesetzgeber vorgesehen hatte, dass auch die
Optionskommunen Rehabilitationsträger sind. Damals hat die kommunale
Seite gesagt, wir wollen möglichst alles machen im II. Buch Sozialgesetzbuch
und das soll alles an die Kommunen übertragen werden. Wir sind näher
dran vor Ort, wir wissen besser Bescheid. Damals bin ich herumgelaufen
und habe denen gesagt: Dann habt ihr auch die Rehabilitation. Wisst ihr,
was das heißt? Ja, ja, machen wir schon, kein Problem. Dann trat das Gesetz
in Kraft und es hat sich insbesondere der Bereich der Optionskommunen
mehrheitlich geweigert, das überhaupt anzufassen. Die haben das einfach
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