Gesetzentwurf (Einbringungsfassung) [PDF 1.6 MB] - Ministerium für ...

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Begründung
I. Allgemeiner Teil
Gesellschaftlicher Wandel, Globalisierung, demografische Veränderungen, eine zunehmend
selbstbewusste und kritische Bürgergesellschaft und die Erfordernisse von
Transparenz und Nachhaltigkeit stellen die Hochschulen genauso vor große Herausforderungen
wie die steigende Bedeutung der Wissenschaft und die sich dynamisch
verändernden Formen der Wissensproduktion.
Die baden-württembergischen Hochschulen stellen sich täglich diesen Herausforderungen
und beweisen dabei ihre im nationalen und internationalen Vergleich höchste
Qualität. Die Aufgabe des Landes ist es, Rahmenbedingungen zu schaffen, zu erhalten
und weiterzuentwickeln, die auch künftig hervorragende Lehre und exzellente
Forschung an den Hochschulen ermöglichen.
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf stellt sich die Landesregierung dieser Verpflichtung.
Das Land setzt Vertrauen in Hochschulen,
• die autonom sind, aber in besonderer Verantwortung gegenüber Gesellschaft
und Staat stehen,
• die an den Prinzipien der Wissenschaftsfreiheit, der Beteiligung der Hochschulmitglieder,
der Chancengerechtigkeit und der Transparenz nach innen
und außen orientiert sind,
• die professionell geleitet mit ihren Ressourcen effektiv und effizient umgehen.
Diese differenzierte Betrachtung löst das Leitbild der „unternehmerischen Hochschule“
ab, das in Baden-Württemberg lange forciert wurde, aber der Struktur und dem
Auftrag der Hochschulen nicht gerecht wird.
Mit dem Gesetz wird die Handlungsfähigkeit der Hochschulen mit ihren jeweils spezifischen
Profilen erhöht und damit die vielfältige Hochschullandschaft insgesamt gefördert,
die zu den besonderen Stärken des Landes gehört.
In die Erarbeitung des vorliegenden Gesetzentwurfs sind die Ergebnisse zahlreicher
Gespräche mit Akteuren in Hochschule und Gesellschaft eingeflossen, die das Wissenschaftsministerium
im Vorfeld geführt hat. Darunter sind neben dem Anhörungsverfahren
vor allem die Gesprächsrunden zur Weiterentwicklung der Leitungsstruktu-
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