Gesetzentwurf (Einbringungsfassung) [PDF 1.6 MB] - Ministerium für ...

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Mit der Möglichkeit, dass die Rektorin oder der Rektor die Bezeichnung „Präsidentin“
oder „Präsident“ und die Prorektorinnen oder Prorektoren die Bezeichnung „Vizepräsident“
oder „Vizepräsidentin“ führen, folgt das Gesetz einem Bedürfnis aus der Praxis.
Geregelt wird das in der Grundordnung. Um an der DHBW Verwechslungen zwischen
den Rektorinnen und Rektoren der Studienakademien - die keine Rektorinnen
oder Rektoren im Sinne des § 17 sind - und den Rektorinnen und Rektoren als Mitglieder
des (zentralen) Rektorats zu vermeiden, führen dort Letztere die Bezeichnung
„Präsidentin“ oder Präsident“ und „Vizepräsidentin“ oder „Vizepräsident“. Bei den
Begriffen Präsidentin, Präsident, Vizepräsidentin und Vizepräsident handelt es sich
nicht um Amtsbezeichnungen (statusrechtliche Ämter), sondern nur um hochschulrechtliche
Bezeichnungen.
Zu Satz 6
Der bisherige Satz 6 wird gestrichen, da die Sonderregelung für die DHBW (Ernennung
zum Präsidenten) durch die Angleichung der Terminologien beim statusrechtlichen
Amt nicht mehr erforderlich ist. Dadurch auch Folgeänderung in Satz 2.
Zum bisherigen Absatz 5
Die Regelungen zur Wahl der hauptamtlichen Rektoratsmitglieder finden sich nun in
§ 18 Absätze 1 bis 4.
Zum bisherigen Absatz 7
Die bisherigen Regelungen zur Abwahl wurden geändert und befinden sich jetzt als
Absatz 5 in § 18.
Zu Absatz 6
Es handelt sich bei diesem Absatz um den bisherigen Absatz 8.
Zu den Sätzen 3 bis 6
Zum Hintergrund dieser Änderung siehe die Allgemeine Begründung Ziffer 5 und die
Begründung zu § 27a bis § 27d. Dementsprechend ordnet das Gesetz die Sicherstellung
der Erfüllung der Lehrverpflichtung künftig dem Präsidium der DHBW („zentrales
Rektorat“) zu, eröffnet aber zugleich die Möglichkeit der Delegation auf die Rektorin
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