Gesetzentwurf (Einbringungsfassung) [PDF 1.6 MB] - Ministerium für ...

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Forschung und Lehre). Damit können Lehr- und Forschungseinheiten geschaffen
werden, die zentral angesiedelte Forschung mit - ebenfalls zentral angesiedelter -
Lehre verbinden. Dazu gehören etwa Exzellenzcluster oder Graduate Schools, die
fakultätsübergreifende Forschungsthemen bearbeiten und dazu auch fakultätsübergreifende
Lehre oder einen fakultätsübergreifenden Studiengang anbieten wollen.
Der neue Absatz 8 ermöglicht ferner, Themenfelder in Forschung und Lehre zentral
anzubinden, die nicht einer Fakultät zugeordnet werden können, etwa weil sie dort
vom Wissenschaftsverständnis oder der Wissenschaftssystematik nicht hinpassen;
ein Beispiel hierfür wäre etwa eine zentrale Einheit für eine nicht-christliche Theologie.
Als „zentrale Einheit“ im Sinne des Absatzes 8 kann im Einzelfall auch eine Professur
gelten, wenn es zwingende Gründe gibt, ihren Arbeitsbereich in Forschung
und Lehre zentral - fakultätsunabhängig - anzubinden.
Nachdem zentrale Einheiten zu keiner Fakultät gehören, das LHG bislang die Regelungen
zur Gestaltung und Sicherstellung des Lehrangebots und zur Erfüllung der
Lehrverpflichtung jedoch ausschließlich der Fakultät und deren Organen zugeordnet
hat, sieht die neue Vorschrift bei solchen Einheiten die Wahrnehmung dieser Zuständigkeiten
durch die zentralen Organe vor. Die Verantwortung für die Lehre einschließlich
der Qualitätssicherung geht damit auf die zentralen Organe über. Allerdings
kann die Grundordnung, sofern die zentrale Einheit eine entsprechende Größe
hat, diese Rechte auch auf Organe dieser Einheit übertragen. Entsprechend sieht die
Vorschrift auch vor, dass die Grundordnung die Organisations- und Leitungsstrukturen
regelt.
Der Verweis auf die Anwendung von § 10 Absatz 1 Satz 2 stellt klar, dass die Mitglieder
einer Einheit in deren Gremien mit Stimmrecht beteiligt werden müssen und
dort ihre Selbstverwaltungsrechte wahrnehmen. Detailregelungen dazu trifft die
Grundordnung. Sofern eine zentrale Einheit einen Studiengang anbietet, muss die
Grundordnung auch regeln, an welcher Stelle (zentrale Einheit oder Fakultät) die dort
immatrikulierten Studierenden ihre Rechte ausüben, die sich aus der Mitgliedschaft
in der Hochschule und der Verfassten Studierendenschaft ergeben.
Von den gemeinsamen Einrichtungen nach Absatz 6 unterscheidet sich die zentrale
Einheit dadurch, dass sie eine zentrale, also nicht von den Fakultäten getragene
Einheit ist. Die zentrale Einheit nach dem neuen Absatz 8 ist ein Spezialfall einer
zentralen, dem Vorstand zugeordneten Einrichtung nach Absatz 7; wegen des Vorrangs
der Spezialvorschrift des Absatzes 8 findet kraft gesetzlicher Anordnung nur
der Absatz 7 Satz 2 Anwendung.
Zu § 16
14 02 04