Die Osterweiterung und die Regionalpolitik der EU - RWTH Aachen ...

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knapper Ressourcen ist im Zuge der Osterweiterung deshalb die Frage nach der Effizienz, den
Reserven und den Verbesserungsmöglichkeiten in der Regionalpolitik zu stellen.
In diesem Zusammenhang muß man untersuchen, welchen Beitrag die Strukturfonds der EU
bei der Entwicklung in wirtschaftlich rückständigen Regionen geleistet haben und welcher
Einfluß ihnen beim Wachstum der jeweiligen Volkswirtschaften beigemessen werden kann.
Die hieraus gewonnenen Erkenntnisse lassen unter Umständen weitere Rückschlüsse zu, um
die künftige Förderung in den Beitrittsländern so zu gestalten, daß erfolgreiche Ansätze
unterstützt und Fehler bzw. ineffiziente Ausgaben vermieden werden. Auf diese Weise
können wichtige Anhaltspunkte für die Strukturförderung bei den Beitrittskandidaten
gewonnen werden.
Die Erfahrungen der EU aus dem vergangenen Jahrzehnt zeigen dabei sehr unterschiedliche
Ergebnisse auf. Die ermutigenden Resultate des wirtschaftlichen Aufholprozesses in Irland
müssen nicht zuletzt unter dem Blickwinkel der dort praktizierten Regionalpolitik betrachtet
werden, um eine Bewertung und gegebenenfalls eine Weiterentwicklung der bisherigen
Förderpolitik der EU angesichts der Osterweiterung treffen zu können. Gleichzeitig ist
festzustellen, daß die “erste Osterweiterung” - die Eingliederung Ostdeutschlands in die
Bundesrepublik Deutschland und damit in die EU - trotz großen nationalen und europäischen
Aufwandes nur bedingt als Erfolgsgeschichte gewertet werden kann. Die Lehren aus diesen
Erfahrungen können für die wirtschaftliche Entwicklung und die Verringerung der regionalen
Ungleichgewichte in den neuen Mitgliedstaaten von Bedeutung sein.
Ziel dieser Dissertation ist es, einerseits die Auswirkungen der Osterweiterung auf die
zukünftige Europäische Union und auf einen der zentralen EU-Politikbereiche - die
Regionalpolitik - zu analysieren sowie Reformvorschläge zu erarbeiten, und andererseits
anhand der bisherigen Erfahrungen die Rolle und die Möglichkeiten einer effektiveren
Regionalpolitik in den neuen Mitgliedstaaten der erweiterten EU zu untersuchen.
Um dieses Ziel zu erreichen, ist es notwendig, zunächst die Modalitäten des bevorstehenden
Integrationsprozesses zu erläutern. Dabei werden insbesondere dessen Probleme,
Bedingungen, Anpassungen, Kosten und Nutzen sowie die auftretenden Interessenkonflikte
behandelt. Daraus folgt die Untersuchung der Integrationsbereitschaft für die Osterweiterung
sowie der Chancen und Risiken sowohl seitens der Beitrittskandidaten (Kapitel II) als auch
seitens der gegenwärtigen Mitgliedstaaten der EU (Kapitel III). Die Bewältigung der
bevorstehenden Eingliederung der Reformstaaten könnte sich zur Schlüsselfrage für Erfolg
oder Mißerfolg der weiteren europäischen Integration entwickeln.
Kapitel IV befaßt sich mit den Grundsätzen, den Instrumenten und der Funktionsweise der
Regionalpolitik der EU. Auf die Rolle und die Auswirkungen der regionalpolitischen
Maßnahmen in ausgewählten Regionen mit Entwicklungsrückstand wird in den