Die Osterweiterung und die Regionalpolitik der EU - RWTH Aachen ...

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Bemerkenswert ist, daß innerhalb der neuen Bundesländer mittlerweile deutliche regionale
Unterschiede sowohl im Einkommen und der Bruttowertschöpfung pro Kopf wie auch bei den
Arbeitslosenquoten festzustellen sind. Eine Clusteranalyse anhand der Ausstattung der
Regionen mit Potentialfaktoren (Human- und Sachkapital, sektorale Wirtschaftsstruktur,
geographische Lage und Agglomeration) zeigt, daß sich in Ostdeutschland mit Leipzig,
Dresden, Halle, Jena, Erfurt und Berlin Wachstumspole herausgebildet haben. 575 Diese
Regionen besaßen bessere Ausgangsbedingungen und haben es geschafft, die Potentiale zu
nutzen bzw. auszubauen und die Schaffung von weiteren Potentialfaktoren zu stimulieren.
Strukturschwache Regionen mit erheblichen wirtschaftlichen Schwächen, einer sehr geringen
Humankapitalausstattung und einem niedrigen Anteil des Dienstleistungssektors liegen
vorwiegend in Mecklenburg-Vorpommern, im Süden Brandenburgs und großen Teilen
Sachsen-Anhalts.
Um den Erfolg der EU-Regionalpolitik zu messen, d.h. deren Beitrag zur
gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in Ostdeutschland zu bestimmen, wurden
makroökonomische Simulationen mit dem HERMIN-Modell durchgeführt. Dabei wird der
zusätzliche Wachstumseffekt der GFK-Fördermittel geschätzt. Die Ergebnisse der
makroökonomischen Evaluation der ostdeutschen GFK sind unter Beachtung folgender
Zusammenhänge zu betrachten:
1) Auf kurze Sicht können die Auswirkungen auf einfache Nachfragewirkungen
zurückgeführt werden. Es ergeben sich nur die bescheidenen Wirkungen einer
Förderungspolitik in einer kleinen offenen Volkswirtschaft, in der ein erheblicher Teil des
Nutzens nach auswärts abwandert. Die einfachen Nachfragewirkungen des GFK
erbringen in der Spitze ca. 6 % BIP-Veränderung und reduzieren sich im Laufe der Zeit.
2) Die längerfristigen Wirkungen werden ganz wesentlich von den externen Effekten
bestimmt. Vergrößern sich diese Effekte, nimmt auch die Wirkung des GFK zu. Da die
genauen Elastizitätswerte dieser externen Faktoren nicht bekannt sind, muß auch eine
erhebliche Bandbreite der möglichen GFK-Auswirkungen betrachtet werden. Würden die
externen Effekte nach Abschluß der GFK-Förderungen keine Wirkung entfalten,
reduzierte sich das gesamte Programm auf eine einfache keynesianische
Expansionspolitik.
3) Ergibt sich eine signifikante Erhöhung der Faktorproduktivität in Verbindung mit den
GFK-Programmen, kann sich das Phänomen des Wachstums ohne Schaffung zusätzlicher
Arbeitsplätze ergeben, wenn nicht auch gleichzeitig der Output stark steigt.
575 Europäische Kommission: Deutschland - Neue Länder, Gemeinschaftliches Förderkonzept 2000 - 2006, a.a.O., S. 14.