Die Osterweiterung und die Regionalpolitik der EU - RWTH Aachen ...

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Von den erforderlichen (und zu 75 % staatlich geförderten) Plätzen der beruflichen
Ausbildung wurden in den neuen Ländern (1998) nur knapp 60 % von Betrieben zur
Verfügung gestellt. Die anderen 40 % der Auszubildenden mußten ihre Ausbildung über
Sonderprogramme oder in Westdeutschland absolvieren. In der gesamten Förderperiode
wurden mit Mitteln des ESF rund 350 000 Jugendlichen Plätze für die Erstausbildung zur
Verfügung gestellt. 516 Mit diesen Maßnahmen der außerbetrieblichen Ausbildung wurden
gravierende Fehlentwicklungen junger Menschen beim Eintritt ins Berufsleben vermieden. Es
ist aber festzustellen, daß diese Jugendlichen nach Abschluß der Ausbildung im Durchschnitt
längere Zeit benötigen, um eine dauerhafte Beschäftigung zu finden, als diejenigen, die ihre
Ausbildung in einem Betrieb absolviert haben. Aus diesem Grund wurden an der sogenannten
“zweiten Schwelle”, d.h. der Aufnahme einer regulären Beschäftigung nach der Ausbildung,
Einstellungsbeihilfen als Lohnkostenzuschüsse gefördert, um Einstellungsbarrieren bei
Arbeitgebern bezüglich mangelnder Erfahrung und andere Leistungseinschränkungen zu
kompensieren. 517
Gewerbliche Investitionen
Ein wichtiger Bereich der GFK-Förderung besteht in der Unterstützung privater Investitionen
durch den EFRE. Dabei soll über eine Förderung des Produktionsfaktors Kapital die
Investitionstätigkeit angeregt werden, um eine wettbewerbsfähige, diversifizierte
Wirtschaftssstruktur mit dauerhaft sicheren Arbeitsplätzen von hoher Produktivität zu
erhalten. Die Förderung bezog sich dabei besonders auf Investitionen zur Existenzgründung,
Unternehmenserweiterung, grundlegender Rationalisierung und Umstellung oder Verlagerung
von Betriebsstätten.
Insgesamt fanden in den neuen Ländern bis zu 90 % der geförderten Investitionen in
Betrieben statt, die vor Investitionsbeginn max. 250 Beschäftigte hatten. Damit ist der
schwerpunktmäßigen Orientierung auf KMU im GFK Rechnung getragen worden. Von der
Förderverwaltung wurde eher geklagt, daß kaum Großunternehmen mit den Fördermitten
angezogen werden konnten. 518
Die Verteilung der EFRE-Mittel nach Produktionsstruktur in den neuen Länder ergab
folgendes Bild: ca. 84 % des geförderten Volumens entfiel auf das verarbeitende Gewerbe.
Innerhalb des verarbeitenden Gewerbes ist am stärksten die chemische Industrie gefördert
worden (ca. 18 %). An zweiter Stelle liegt der Sektor Glasgewerbe und Keramik, gefolgt von
der Metallverarbeitung, dem Gaststätten- und Ernährungsgewerbe. Sachsen-Anhalt und
516 Vgl. ebenda, S. 58.
517 Vgl. Europäische Kommission: Deutschland - Neue Länder, Gemeinschaftliches Förderkonzept 2000 - 2006, a.a.O., S. 59.
518 Vgl. Gerlach, F., Kattein, M.: Regionale Wirtschaftsförderung in den neuen Bundesländern - Ein Vergleich von Thüringen, Sachsen und
Sachsen-Anhalt, in: WSI-Mitteilungen, 51. Jg. 1998, S. 174-185, S. 175 ff.