Die Osterweiterung und die Regionalpolitik der EU - RWTH Aachen ...

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Aus den Erfahrungen in Irland und Ostdeutschland ergibt sich, daß Unternehmen nur bei
Vorliegen dieser beiden Voraussetzungen Ansiedlungen in Erwägung ziehen. Deshalb dürfen
sie im Standortwettbewerb nicht vernachlässigt werden.
Die Infrastrukturausstattung als ein wichtiges Element bei Ansiedlungsentscheidungen von
Unternehmen ist zu Beginn der neunziger Jahre bei den beiden Investitionsstandorten Irland
und Ostdeutschland von spürbaren Defiziten geprägt gewesen. Erst im Verlauf der neunziger
Jahre konnten entscheidende Fortschritte mit Hilfe eines beachtlichen Einsatzes öffentlicher
Mittel, darunter auch EFRE-Mittel, verzeichnet werden, so daß in den ansiedlungserheblichen
Bereichen die Infrastrukturlücke weitgehend geschlossen werden konnte (siehe Tabelle A6 im
Anhang). Dennoch werden noch weitere Jahre erforderlich sein, um an allen potentiell
wichtigen Standorten die in den entwickelten Regionen der EU üblichen Standards zu
erreichen. Für die MOE-Länder gilt daher ganz besonders in diesem entscheidenden Punkt,
daß die nationalen bzw. regionalen Prioritäten große Bedeutung besitzen, um angesichts
knapper Ressourcen die für die Entwicklung jeweils dringlichsten Problemfelder zu
identifizieren.
Für die heute vorteilhafte Situation in Irland entscheidend war unter anderem das deutlich
vergrößerte Angebot an qualifizierten Arbeitskräften. Die Wirkung von in größerem Umfang
vorgenommenen ESF-Maßnahmen wird stets erst einige Jahre später sichtbar, wenn sich
insbesondere die Investitionen in das Humankapital in besetzten bzw. neu geschaffenen
Arbeitsplätzen auswirken und damit zusätzliche Anteile an Bruttoinlandsprodukt
erwirtschaftet werden können. Aus diesem Grund sollten sich bei der künftigen
Strukturfondsförderung in der erweiterten EU die Investitionen in das Humankapital an den
zukunftsträchtigen Arbeitsbereichen orientieren. Die bedarfsgerechte Aus- und Weiterbildung
der Humanressourcen muß in jedem GFK mit hoher Priorität versehen werden, da
qualifizierte Arbeitskräfte die entscheidende Voraussetzung beim Aufbau einer modernen
Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft sind. Nur mit einer starken Förderung dieses
Bereichs kann die Wertschöpfung in einer Volkswirtschaft und damit die
Wettbewerbsfähigkeit erhöht werden. Bei knappen Finanzmittel ist diesem Aspekt stets mehr
Bedeutung zuzumessen als alternativen Beschäftigungsprogrammen auf Zeit.
Da die Wachstumseffekte aus der Infrastruktur- und Humankapitalförderung erst längerfristig
zu erwarten sind, können auch direkte befristete Beihilfen für die Unternehmen (insbesondere
für KMU) zur Förderung der Innovationstätigkeit und der Modernisierung des
Sachkapitalbestands zur Erreichung kurzfristiger Effekte in den Beitrittsländern sinnvoll sein.
Das gegenwärtig im Rahmen der EU-Regionalpolitik zur Abgrenzung der Förderwürdigkeit
einer Region verwendete Kriterium BIP pro Kopf wird dazu führen, daß vorerst alle
Beitrittskandidaten als Ziel-1-Regionen eingestuft werden. Dennoch ist insbesondere nach
den Erfahrungen in Ostdeutschland eine flächendeckende Förderung von