Die Osterweiterung und die Regionalpolitik der EU - RWTH Aachen ...

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Kofinanzierung im Rahmen des GFK) durchgeführt. Die wichtigsten Ergebnisse werden in
Tabelle 48 zusammengefaßt.
Tabelle 48: Veränderung des BIP zu Marktpreisen, der Arbeitslosenquote und des sektoralen
Outputs durch das GFK (Strukturfonds + nationale Kofinanzierung)
Jahr 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2006 2007 2008 2009 2010
BIP (in %) 2,9 3,0 3,2 3,5 3,8 4,1 4,4 4,4 4,2 2,1 1,7 1,6 1,5
Arbeitslosenquote
(in Prozentpunkten)
-2,0 -2,0 -2,0 -2,1 -2,1 -2,2 -2,3 -2,3 -2,0 -0,4 -0,1 0.0 0.0
Output im produzierenden
Bereich (in %)
1,1 1,4 1,8 2,5 3,2 4,0 4,3 4,6 5,2 4,2 3,8 3,6 3,5
Output im Dienstleistungssektor
(in %)
3,8 3,7 3,9 4,1 4,4 4,6 4,8 4,8 4,1 1,4 1,0 0,9 0,8
Quelle: Bradley, J., Morgenroth, E., Untiedt, G.: Analysing the Impact of the CSF on an EU Regional Economy,
a.a.O., S. 11.
Wenn man diese Tabelle mit den o.g. Abbildungen vergleicht, wird insbesondere bei der
sektoralen Betrachtungsweise die Bedeutung des privaten Kapitalanteils bei den
Auswirkungen der GFK auf das BIP deutlich. Die in der Tabelle aufgeführten kurz- und
langfristigen Wirkungen der öffentlichen GFK-Mittel sind mit denen von Irland vergleichbar
und liegen gleichzeitig deutlich niedriger als in Griechenland oder Portugal. Außerdem ist im
Fall Ostdeutschlands die Frage schwer zu beantworten, ob in den Jahren 1994 - 1999 ohne
öffentliche Förderung die privaten Investitionen in gleichem Maße getätigt worden wären. 569
In der dritten Förderperiode ab 2000 wurde der Anteil der Strukturfonds im GFK erheblich
erhöht und der Anteil der privaten Kofinanzierung halbiert, was zum Teil die höhere Wirkung
der öffentlichen Mittel des GFK auf das BIP in Tabelle 48 erklärt.
Tabelle 49 zeigt auf, daß nach der o.g. HERMIN-Simulation der Anteil des GFK am BIP-
Wachstum über mehrere Jahre hinweg größer als die Wachstumsrate des BIP selbst gewesen
ist. Auch wenn die angegebenen prozentualen Zahlenwerte in ihren absoluten
Größenordnungen sicher nicht überbewertet werden sollten, machen sie doch eines deutlich:
Ohne den Einsatz des GFK (bzw. alternativer Finanzierungsquellen anstelle des GFK) wäre es
in der zweiten Hälfte der neunziger Jahre mit großer Wahrscheinlichkeit zu einem Rückgang
des BIP und damit wohl auch zu einer rezessiven Entwicklung gekommen. Damit wird die
hohe Abhängigkeit des Konvergenzprozesses in Ostdeutschland von externen Subventionen
unübersehbar.
569 So wird z.B. von der Landesregierung Sachsens befürchtet, daß die Entscheidung der EU-Kommission zur Kürzung der staatlichen
Investitionsförderung ab 2004 die Investitionsentscheidungen der Mikroelektronikindustrie zu Ungunsten Dresdens bereits erheblich
beeinflußt hat. Vgl. Trimborn, M.: Osten hat keine Extrawurst mehr, in: Sächsische Zeitung, Nr. 38, 14.02.2002, S. 2.