Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG
• Kostenunterschiede zwischen verschiedenen Stoffen aufgrund anderer Herstellungs- und
Anschaffungskosten der Stoffe;
• Kostenunterschiede aufgrund von Unterschieden zwischen den beiden Szenarien
(beispielsweise infolge einer verringerten oder verbesserten Effizienz);
• veränderte Transportkosten;
• Design-, Monitoring-, Schulungs- und Regulierungskosten.
Anlage I enthält praktische Informationen und weiterführende Leitlinien für die Kalkulation der
Befolgungskosten im Zulassungsantrag. Diese Anlage ist zudem hilfreich, wenn es um die
Bewertung der wirtschaftlichen Durchführbarkeit im Rahmen der Analyse der Alternativen geht
(vgl. Abschnitt 3.8 Bestimmung der wirtschaftlichen Durchführbarkeit von Alternativen in den
Leitlinien zur Erstellung eines Zulassungsantrags).
In zahlreichen Veröffentlichungen, z. B. in den Leitlinien der Europäischen Kommission zur
Folgenabschätzung (verfügbar unter http://ec.europa.eu/governance/impact/index_en.htm), wird
eine Unterscheidung zwischen wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Auswirkungen
getroffen, wobei die gesundheitlichen Auswirkungen in der Regel entweder unter den
„ökologischen“ oder den „sozialen“ Auswirkungen erfasst werden. Im vorliegenden
Leitliniendokument werden Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit als eigenständiger
Bestandteil der Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt betrachtet. In den
EU-Leitlinien zur Folgenabschätzung werden zudem die durch Auswirkungen auf die menschliche
Gesundheit und die Umwelt entstehenden Kosten als Teil der Rubrik Umwelt und menschliche
Gesundheit erfasst. Das bedeutet, dass wirtschaftliche Auswirkungen vorwiegend Unternehmen und
Verbraucher betreffen. In diesen Leitlinien wird diesbezüglich derselbe Ansatz verfolgt.
Wirtschaftlichkeit und Verteilungsgerechtigkeit
Bei der wirtschaftlichen Analyse wird zwischen Wirtschaftlichkeit und Verteilungsgerechtigkeit
unterschieden. Wirtschaftlichkeit bezieht sich auf die effizienteste Nutzung knapper Ressourcen.
Wird beispielsweise für die Verwendung einer potenziellen Alternativtechnologie ein höherer
Einsatz von Arbeit und Energie benötigt und steigen dadurch die Produktionskosten, so wird dies
als negative Auswirkung gewertet. Der Grund dafür ist, dass die Wirtschaftlichkeit der Gesellschaft
insgesamt bei der Herstellung derselben Menge von Waren und Dienstleistungen verringert wird.
Ist andererseits für eine bestimmte neue Technologie weniger Arbeit vonnöten, so ist dies ein
Nutzen für die Gesellschaft, da Ressourcen freigesetzt werden, die anderweitig genutzt werden
können. In diesem Falle steigt die Wirtschaftlichkeit (auch Produktivität genannt) insgesamt.
In Kosten-Nutzen-Analysen wird häufig von einer vollständigen Auslastung aller
Produktionsfaktoren (Arbeit, Kapital usw.) ausgegangen. Führt also das Szenarium der „Nicht-
Verwendung“ zu einem höheren Kapital- und Arbeitsaufwand, können diese zusätzlichen knappen
Ressourcen nicht anderweitig genutzt werden. In der Wirtschaftswissenschaft werden diese Kosten
als „Opportunitätskosten“ bezeichnet und beziehen sich auf die Kosten des Szenariums der „Nicht-
Verwendung“ für die Gesellschaft. Gibt es eine große Menge freier Ressourcen (z. B. eine hohe
Arbeitslosigkeit), sind die Opportunitätskosten gering. Bei Vollbeschäftigung entsprechen die
Opportunitätskosten den marktüblichen Arbeitskosten. Da es schwierig ist, die Auswirkungen der
Arbeitslosigkeit auf die realen Arbeitskosten zu messen, werden bei der wirtschaftlichen Analyse in
der Regel marktübliche Arbeitskosten herangezogen.
Das Gerechtigkeitsprinzip bezieht sich auf die Verteilungseffekte eines Szenariums. Sind bestimmte
Gruppen von zunehmender Arbeitslosigkeit betroffen, gilt dies selbst dann als negativer
85