Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG
Mal bezahlt werden muss, wenn dieser Produktionsfaktor eingesetzt wird. Weitere Einzelheiten zu
Investitions- und Betriebskosten sind Abschnitt B.2 (Wirtschaftliche Auswirkungen) in Anlage B
(Bewertung der Auswirkungen) sowie Anlage D (Diskontierung) zu entnehmen.
Bei jeder Änderung der Produktionskosten ist eine Unterscheidung zwischen Investitions- und
Betriebskosten vorzunehmen. Es gibt jedoch Fälle, in denen die Produktionskosten unverändert
bleiben, während sich die Merkmale der produzierten Güter ändern. In solchen Fällen können sich
auch die Investitions- und Betriebskosten der nachgeschalteten Anwender ändern. Folglich ist auch
hier eine Unterscheidung zu treffen. Im Folgenden werden sowohl Änderungen im Hinblick auf die
Produktionskosten als auch die Auswirkungen von Änderungen bei den Merkmalen der Güter
behandelt.
2.2.3 Änderungen bei den Produktionskosten
Ändern sich im Szenarium der „Nicht-Verwendung“ die Produktionskosten eines Stoffes,
Gemisches oder Erzeugnisses, ändert sich der Marktpreis des Gutes entsprechend. Diese
Kostendifferenz wird häufig als „direkte Kosten“ bezeichnet. Derartige Kosten werden entweder
direkt oder mit einiger Verzögerung an die nachgeschaltete Lieferkette weitergegeben. In den
Wirtschaftswissenschaften würde dies als „der Preiseffekt“ der Änderung des Preises eines Gutes
bezeichnet, wobei angenommen wird, dass sich die Merkmale des Gutes nicht ändern.
In nahezu allen Fällen werden die den Herstellern entstandenen Befolgungskosten im Wege höherer
Verbrauchsgüterpreise an die Verbraucher weitergegeben, auch wenn dies zuweilen mit zeitlicher
Verzögerung geschieht. Beispielsweise würden die gestiegenen Kosten für die Verringerung des
Gehalts besonders besorgniserregender Stoffe (SVHC) in einem Erzeugnis langfristig an die
nachgeschalteten Anwender dieses Erzeugnisses weitergegeben. Kurzfristig jedoch würden die
Befolgungskosten von den Lieferanten der Waren oder Dienstleistungen in Form geringerer
Gewinne absorbiert. Um Doppelzählungen zu vermeiden, ist darauf zu achten, dass Kosten, die in
Form höherer Preise an die Verbraucher weitergereicht werden, nicht sowohl als den Verbrauchern
entstehende Kosten als auch als Kosten für die Unternehmen erfasst werden.
2.2.4 Änderungen bei den Merkmalen des Gutes
In einer typischen Analyse der Befolgungskosten wird angenommen, dass die Güter homogen sind.
Ist dies aufgrund von Änderungen bei den Merkmalen des Gutes nicht der Fall, muss diese zweite
Kostenkategorie geschätzt und berücksichtigt werden.
Im Bereich der Regulierung chemischer Stoffe ändern sich gemeinhin die Merkmale 52 des Gutes
aufgrund der Regulierung. Die wichtigsten Beispiele hierfür sind die Qualität und die Lebensdauer
des Gutes. Neben der Qualität (z. B. kann sich in einem Szenarium der „Nicht-Verwendung“ die
Zusammensetzung eines Gutes – wie beispielsweise einer Farbe – unter Umständen so verändern,
dass diese nicht nur zwei-, sondern dreimal aufgetragen werden muss) können sich auch die
Verwendungs-/Betriebsbedingungen (wenn z. B. bei der Verwendung des Gutes mehr Strom
verbraucht wird) oder die Häufigkeit ändern, mit der das Gut ersetzt werden muss (z. B., wenn es
sich schneller abnutzt als das Gut, das es ersetzt).
52 Einen geänderten Preis würde der Antragsteller in den Befolgungskosten (vgl. oben) erfassen.
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