Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa
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ANLAGE I: KALKULATION DER BEFOLGUNGSKOSTEN<br />
sofern sie relevant sind. Diese Begriffe werden in Abschnitt 3.6 (Handel, Wettbewerb und sonstige<br />
weiter reichende wirtschaftliche Auswirkungen) des vorliegenden <strong>Leitlinien</strong>dokuments erörtert.<br />
Spiegeln die Marktpreise Knappheiten wider, bieten die privaten Kosten eine gute Schätzung der<br />
Kosten für die Gesellschaft insgesamt. Als Beispiel sei die Installation von Ausrüstung in einer<br />
Fabrik <strong>zur</strong> Reduzierung der Exposition der Arbeitnehmer gegenüber Chemikalien genannt. In<br />
diesem Fall könnten die vom Unternehmen für den Erwerb und Betrieb der Ausrüstung getätigten<br />
Ausgaben als eine gute erste Schätzung des Wertes herangezogen werden, den die <strong>zur</strong> Verbesserung<br />
der Arbeitnehmergesundheit eingesetzten Ressourcen für die Gesellschaft haben. Der Grund dafür<br />
liegt darin, dass der Preis der Ausrüstung in der Regel die Menge an Arbeit, Kapital und Energie<br />
widerspiegelt, die für ihre Herstellung erforderlich war.<br />
In Zulassungsanträgen stellen die privaten Kosten gemeinhin einen guten Näherungswert für<br />
die sozialen Kosten dar, sofern die Preise um etwaige größere Verzerrungen (z. B.<br />
monopolistische Preisbildung) bereinigt werden.<br />
Ein unkomplizierter Ansatz kann beispielsweise wie folgt aussehen:<br />
(1) Schätzung der privaten Kosten, die der betreffenden Lieferkette entstehen;<br />
(2) Schätzung der privaten 51 Kosten oder Einsparungen, die etwaigen anderen relevanten<br />
Lieferketten entstehen;<br />
(3) Addition der für die verschiedenen Gruppen oder Branchen berechneten Werte, um die<br />
Gesamtkosten für die Gesellschaft insgesamt zu ermitteln.<br />
Bestehen klare Unterschiede zwischen privaten und sozialen Kosten, ist diesen zumindest qualitativ<br />
Rechnung zu tragen. Insgesamt sollte der Schwerpunkt einer Kostenanalyse letztendlich auf den<br />
Kosten für die Gesellschaft liegen. Dies ist die geeignete Analyseebene, wie sie gemäß REACH-<br />
Verordnung verlangt wird. Daher gilt, dass ein eindeutiger Unterschied zwischen privaten und<br />
sozialen Kosten im Zuge der Analyse zu berücksichtigen ist.<br />
Ein weiteres wichtiges Thema im Zusammenhang mit sozialen Kosten sind die Auswirkungen auf<br />
die verschiedenen Gruppen. Diese sollten insbesondere dann erläutert werden, wenn eine Gruppe,<br />
Branche oder Region in unverhältnismäßiger Weise betroffen ist.<br />
2.2.2 Investitions- und Betriebskosten<br />
Investitions- und Betriebskosten sind in jeder Kostenkalkulation anders zu behandeln.<br />
Investitionskosten kommen nur einmal oder zumindest relativ selten zum Tragen. Ein Beispiel für<br />
Investitionskosten sind die Kosten neuer Ausrüstung, die für die Änderung des<br />
Produktionsprozesses im Falle einer Verweigerung der Zulassung angeschafft werden muss.<br />
Investitionskosten werden auch als „einmalige Kosten“ oder Anlagekosten bezeichnet.<br />
Betriebskosten fallen jedes Mal an, wenn ein Gut hergestellt oder verbraucht wird. Ein Anstieg des<br />
Preises eines Rohstoffes ist ein Beispiel für zusätzliche Betriebskosten, da der höhere Preis jedes<br />
51 In seltenen Fällen (d. h., wenn die Preise beispielsweise infolge monopolistischer Preisbildung verfälscht sind) sind<br />
die Schätzungen der privaten Kosten gegebenenfalls zu bereinigen, wobei mögliche Unterschiede zwischen privaten<br />
und sozialen Kosten (im Wesentlichen durch die Bereinigung um Steuereffekte) zu berücksichtigen sind.<br />
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