Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG
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Die Zielsetzung einer SEA zur Untermauerung eines Antrags auf Zulassung auf dem
Weg der angemessenen Beherrschung (sofern es keine Alternative(n) gibt) ist die
Bereitstellung zusätzlicher sozioökonomischer Informationen, die von den
Agenturausschüssen und der Kommission bei der Festlegung von Bedingungen für
die Zulassung oder die Bestimmung des Überprüfungszeitraums herangezogen
werden können.
Verwendungszweck 3:
Der Substitutionsplan ist eine Verpflichtung zur Durchführung der erforderlichen Maßnahmen, um
die in Anhang XIV aufgeführten Stoffe innerhalb eines festgelegten Zeitplans zu ersetzen. In
diesem Plan sind zum einen die Schritte zu nennen, die unternommen werden, um die in
Anhang XIV aufgeführten Stoffe zu ersetzen. Zum anderen sind die konkreten Fristen für diese
Maßnahmen anzugeben. In diesem Falle kann die SEA eine wichtige Rolle bei der Ermittlung der
Begründungen für die im Substitutionsplan vorgesehenen Maßnahmen und insbesondere für den
diesbezüglich vorgelegten Zeitplan spielen. Die Kommission wird die im Substitutionsplan
enthaltenen Informationen bei der Entscheidung über die Dauer des befristeten
Überprüfungszeitraums berücksichtigen. Ausführliche Angaben zur Erarbeitung eines
Substitutionsplans sind den Leitlinien zur Erstellung eines Zulassungsantrags (Kapitel 4) zu
entnehmen.
Wenn es Alternativen gibt, liegt die Zielsetzung einer SEA zur Untermauerung eines
Antrags auf Zulassung auf dem Weg der angemessenen Beherrschung darin, den
sozioökonomischen Nutzen eines schrittweisen Übergangs zu der(den) Alternative(n)
zu bewerten.
Der Antragsteller muss in seinem Substitutionsplan seine Entschlossenheit zum Übergang zu
der(den) Alternative(n) zeigen. Daher ist der Zeitplan für den Übergang von entscheidender
Bedeutung. Die Funktion der Dokumentation der SEA besteht in diesem Falle darin, klare
sozioökonomische Argumente darzulegen, die den vorgeschlagenen Zeitplan stützen. Diese
Analysen können beispielsweise auf der Entwicklung des Marktes für die Alternative(n) basieren
und die Hindernisse für den Übergang (wie beispielsweise die damit verbundenen Kosten)
berücksichtigen.
1.4 „Kurzanleitung“ – Wie sollte die sozioökonomische Analyse (SEA) durchgeführt
werden?
Dieser Abschnitt bietet einen kurzen Überblick über die Zielsetzung und das Verfahren der
Konzeption und Dokumentation einer SEA. Dieses Dokument soll Leitlinien bereitstellen (und
keinen konkreten Ansatz vorschreiben). Dennoch wird nachdrücklich empfohlen, dass sich der
Leser vor der Konzeption seiner SEA mit dem gesamten Dokument vertraut macht.