Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG
welche die Verwendung von Alternativstoffen oder -technologien einschließen, die in der
Analyse der Alternativen rasch für ungeeignet befunden wurden (d. h. für technisch und/oder
wirtschaftlich ungeeignet und/oder für ungeeignet, die Risiken für Gesundheit und Umwelt zu
verringern), muss der Antragsteller häufig zusätzliche Daten über Gesundheit und Umwelt
erheben. 12 Womöglich gibt es auch gar keine Alternativen (nicht einmal ungeeignete). In
solchen Fällen könnte die wahrscheinliche Reaktion darin bestehen, dass die von dem Stoff
erfüllte Leistung/Funktion der Gesellschaft nicht länger zur Verfügung steht. Auch in diesen
Situationen müssten zusätzliche Daten über Gesundheit und Umwelt erhoben werden. Das
Verständnis und die Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Aspekte machen ebenfalls die
Erhebung weiterer Daten erforderlich. Zu den wichtigsten Quellen für wirtschaftliche und
soziale Daten zählen (unter anderem) Statistik- und Marktberichte, die Lieferkette und
Wirtschaftsverbände.
• Schritt 3.3: Folgenabschätzung. Die Folgenabschätzung kann auf unterschiedlichen
Quantifizierungsebenen oder lediglich qualitativ erfolgen. Dem vorgeschlagenen iterativen
Ansatz für die Durchführung einer SEA folgend, könnte eine erste Abschätzung anhand der
unmittelbar verfügbaren Daten vorgenommen werden, die wahrscheinlich zu einer Mischung
quantitativer und qualitativer Ergebnisse führen wird. In den anschließenden Durchläufen
(sofern solche unternommen werden) könnten dann mehr Details und weitere qualitative,
quantitative und monetäre Informationen aufgenommen werden.
• Schritt 3.4: Gewährleistung der Kohärenz der Analyse. Bevor eine tragfähige Schlussfolgerung
gezogen werden kann, sollte die durchgeführte Analyse einer Reihe von Prüfungen anhand
bewährter Verfahren unterzogen werden. Hierzu zählen auch Prüfungen, die sicherstellen
sollen, dass die Ergebnisse nicht für den Leser irreführend sind und die Auswirkungen nicht
über- oder unterschätzt werden.
Besonders zu betonen ist, dass bei der Folgenabschätzung der Schwerpunkt auf den
Unterschieden zwischen dem Szenarium der „beantragten Verwendung“ und dem möglichen
Szenarium bzw. den möglichen Szenarien der „Nicht-Verwendung“ liegen sollte. Wie
verändern sich beispielsweise in einem Szenarium der „Nicht-Verwendung“ die Kosten gegenüber
dem Szenarium der „beantragten Verwendung“? Wie sehr ändern sich in einem Szenarium der
„Nicht-Verwendung“ die gesundheitlichen und ökologischen Auswirkungen gegenüber dem
Szenarium der „beantragten Verwendung“? Es ist zu beachten, dass in Fällen, in denen für einige
der bewerteten Arten von Auswirkungen keine Unterschiede zwischen den Szenarien festzustellen
sind, die Dokumentation auch dieser Tatsache wichtig sein könnte, d. h., es sollte dokumentiert
werden, dass die betreffenden Auswirkungen wahrscheinlich für diese SEA nicht signifikant sind.
12 Derartige Daten müssen wahrscheinlich für potenzielle Alternativen erhoben werden, für die rasch festgestellt wurde,
dass sie nicht die von dem in Anhang XIV aufgeführten Stoff erfüllte Funktion erfüllen (technische Eignung), und
deren gesundheitliche und ökologische Auswirkungen daher nicht (oder nicht sehr gründlich) analysiert wurden.
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