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Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

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SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG<br />

gegenüber dem Szenarium der „beantragten Verwendung“ repräsentativ ist. Daher muss für beide<br />

Szenarien derselbe Zeitraum gewählt werden, um ihre Vergleichbarkeit zu gewährleisten.<br />

Wirkungsrealisierender Zeitraum<br />

Wir bereits festgestellt, treten Auswirkungen unter Umständen erst nach Ablauf des<br />

wirkungsauslösenden Zeitraums ein. Ein zentraler Grundsatz lautet, dass alle diese Auswirkungen<br />

in die Analyse einbezogen, zumindest qualitativ beschrieben und – soweit möglich und<br />

verhältnismäßig – weiter bewertet und quantifiziert werden sollten.<br />

Häufig können langfristige Auswirkungen nur qualitativ beschrieben werden. Beispielsweise ist es<br />

sehr schwierig, die Auswirkungen der Akkumulierung persistenter Stoffe zu quantifizieren.<br />

Andererseits ist es in der Regel nicht schwer, qualitativ zu beschreiben, wie ein Stoff angereichert<br />

werden und demzufolge im Zeitverlauf zunehmende Auswirkungen haben könnte.<br />

Von zentraler Bedeutung ist auch die Frage, ob der Stoff, für den eine Zulassung beantragt wurde,<br />

letztendlich in einem Erzeugnis verwendet wird. In diesem Falle muss überlegt werden, welche<br />

Auswirkungen sich im Laufe der gesamten Lebensdauer des Erzeugnisses einstellen könnten. Wird<br />

ein Stoff beispielsweise für die Beschichtung von Drähten benutzt, die in den Motoren von<br />

Waschmaschinen verwendet werden, muss die gesamte Lebensdauer der Waschmaschinen<br />

berücksichtigt werden, z. B. ob im Szenarium der „Nicht-Verwendung“ in Betracht gezogene<br />

Alternativen zu einer veränderten Energieeffizienz der Motoren und damit der Waschmaschinen<br />

führen würde.<br />

Vergleich der Auswirkungen im Zeitverlauf<br />

Auswirkungen können zu unterschiedlichen Zeitpunkten zutage treten. Unter Umständen ist es auch<br />

möglich, dass sich Auswirkungen erst nach Ablauf des wirkungsauslösenden Zeitraums zeigen.<br />

Wurde ein kumulativer wirkungsauslösender Zeitraum gewählt (vgl. oben), so ist zudem zu<br />

beachten, dass Auswirkungen zu unterschiedlichen Zeitpunkten innerhalb dieses Zeitraums<br />

auftreten.<br />

Was Auswirkungen betrifft, die in monetären Einheiten bewertet werden können, so gibt es<br />

verschiedene Instrumente/Methoden, um solche monetarisierten Auswirkungen zum Preisniveau<br />

eines gegebenen Jahres in Bezug zu setzen. Hierzu zählen die sogenannte „Diskontierung“<br />

(Berechnung des „Nettobarwerts“ (NBW) und „Annualisierung“) sowie Verfahren der<br />

Inflationsbereinigung. Diese Methoden werden in Abschnitt 3.7 näher beschrieben.<br />

Im Hinblick auf nicht monetarisierte Auswirkungen ist eine qualitative Beschreibung vorzunehmen<br />

und zu erläutern, wann diese im Zeitverlauf auftreten.<br />

2.4.3 In der SEA abgedeckter geografischer Bereich<br />

Der Antragsteller sollte bereits versucht haben, die wahrscheinlichen Reaktionen auf die<br />

Verweigerung der Zulassung – das Szenarium der „Nicht-Verwendung“ – zu beschreiben. Diese<br />

Reaktionen können unter Umständen Veränderungen verursachen und Auswirkungen zeitigen, die<br />

sowohl außerhalb als auch innerhalb der Europäischen Union auftreten.<br />

Bei der Festlegung der geografischen Abdeckung und der Bewertung der Auswirkungen sollte stets<br />

bedacht werden, dass der endgültige Komitologiebeschluss (vgl. Komitologieverfahren und<br />

Regelungsverfahren im Glossar) über die Erteilung oder Verweigerung einer Zulassung<br />

höchstwahrscheinlich in erster Linie auf den innerhalb der EU zutage tretenden Auswirkungen<br />

basieren wird.<br />

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