Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG
Spielen in einer potenziellen Alternative andere Stoffe eine Rolle, sollten die mit diesen Stoffen
einhergehenden Risiken für die menschliche Gesundheit und die Umwelt sowie andere
Auswirkungen dieser Stoffe Berücksichtigung finden. Schließt die potenzielle Alternative andere
Verfahren oder Technologien ein, sollten die mit dieser anderen Technologie verbundenen Risiken
bewertet werden.
Verlagerung der Produktion in Drittländer
Gibt es keine potenziellen Alternativen (weder Stoffe noch Technologien), stellt die Verlagerung
der Produktion mit anschließender Einfuhr von Erzeugnissen ein potenzielles Szenarium der
„Nicht-Verwendung“ dar.
Kosten und Nutzen für innerhalb und außerhalb der EU ansässige Akteure sollten gesondert
nachgewiesen werden.
Dieses Szenarium ist relevant, wenn der Endverbrauch mit der Herstellung eines Erzeugnisses in
Zusammenhang steht, da der Stoff unter Umständen außerhalb der EU verwendet und das Erzeugnis
anschließend in die EU eingeführt wird. Unter anderem sind die folgenden zentralen Aspekte zu
berücksichtigen:
• Kosten und Einsparungen infolge der Verlagerung auf die Lieferketten innerhalb und außerhalb
der EU;
• Zu- und Abnahme wirtschaftlicher Aktivität und potenzieller Beschäftigung innerhalb und
außerhalb der EU;
• Veränderungen bei den ökologischen und gesundheitlichen Risiken innerhalb und außerhalb der
EU.
Dieses Szenarium der „Nicht-Verwendung“ verlangt zumindest eine gewisse Berücksichtigung der
Auswirkungen auf Regionen außerhalb der EU. Für die übrigen Szenarien der „Nicht-Verwendung“
dürften die wichtigsten Auswirkungen innerhalb der EU auftreten, während dieses
Reaktionsszenarium bedeuten könnte, dass einige Risiken innerhalb der EU verringert und zugleich
außerhalb der EU verschärft werden. Es wird angeregt, dass außerhalb der EU auftretende
Auswirkungen ermittelt und aufgeführt werden, wobei diese jedoch nicht unbedingt im Detail
quantifiziert werden müssen, da es Antragstellern oder Dritten häufig schwer fallen dürfte, die
Auswirkungen in Drittländern mit einem hohen Grad an Sicherheit zu bestimmen (vgl. auch die
allgemeinen Überlegungen in Abschnitt 2.4.3). 32
Jedoch erlaubt der Nachweis von Auswirkungen außerhalb der EU, dass insgesamt eine möglichst
fundierte Entscheidung getroffen wird.
Änderungen bei der Qualität der nachgeschalteten Produkte
Um festzustellen, ob ein Szenarium der „Nicht-Verwendung“ eine Verringerung der Qualität der
nachgeschalteten Produkte nach sich ziehen würde, sollte untersucht werden, ob die von dem in
32 Dies würde Kenntnisse darüber erfordern, wohin diese Branchen verlagert würden und welchen Standard die
Rechtsvorschriften zum Umwelt- und Gesundheitsschutz in diesen Ländern aufweisen. Relevant wären darüber hinaus
Informationen über die Qualität der verfügbaren Arbeitskräfte, die Infrastruktur, verfügbare Grundstücke, die Kosten
für Rohstoffe sowie für Ein- und Ausfuhren usw. Daher wäre es sehr schwierig, diese Auswirkungen mit einem hohen
Maß an Sicherheit zu schätzen, zu quantifizieren oder zu monetarisieren. Unter Umständen ist es allerdings möglich, die
Richtung der Auswirkung zu beschreiben, beispielsweise ob im Zielland dieselben Umweltstandards anwendbar sind
und ob es wahrscheinlich ist, dass sich Löhne und Gehälter ändern.
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