Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG
menschliche Gesundheit und die Umwelt (einschließlich derer für potentielle Alternativen)
wurden unter Umständen bereits erhoben (vgl. die Leitlinien zur Erstellung eines
Zulassungsantrags). Für die Zwecke der SEA könnten weitere Analysen hilfreich sein,
wobei sowohl die Schwere der Effekte als auch die Exposition im Mittelpunkt stehen
sollten. Beispielsweise könnte bewertet werden, wie viele Menschen oder welche Teile der
Umgebungsbevölkerung exponiert sind, um die Auswirkungen auf die menschliche
Gesundheit oder die Umwelt zu beschreiben (Was geschieht infolge der Exposition?).
• Wirtschaftliche Auswirkungen: Die wirtschaftlichen Auswirkungen entsprechen den
Unterschieden zwischen dem Szenarium der „beantragten Verwendung“ und den Szenarien
der „Nicht-Verwendung“ hinsichtlich der Kosten oder Einsparungen für Hersteller,
Importeure, nachgeschaltete Anwender, Händler und Verbraucher in den Lieferketten.
Wirtschaftliche Auswirkungen auf die Gesellschaft wie beispielsweise höhere
Gesundheitskosten aufgrund der Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit oder ein
geringerer Ernteertrag infolge von Versauerung werden unter den „Auswirkungen auf die
menschliche Gesundheit und die Umwelt“ erfasst.
• Soziale Auswirkungen: Dies sind alle relevanten Auswirkungen, die Arbeitnehmer,
Verbraucher und Öffentlichkeit betreffen könnten und nicht unter den Auswirkungen auf
Gesundheit, Umwelt oder Wirtschaft subsumiert sind (z. B. Beschäftigung,
Arbeitsbedingungen, Zufriedenheit am Arbeitsplatz, Ausbildung von Arbeitnehmern und
soziale Sicherheit). Unter Umständen müssen Auswirkungen auf bestimmte soziale Gruppen
berücksichtigt werden.
• Handel, Wettbewerb und wirtschaftliche Entwicklung (kurz als weiter reichende
wirtschaftliche Auswirkungen bezeichnet): Weiter reichende wirtschaftliche Auswirkungen
haben makroökonomische Effekte beispielsweise auf Wachstum, Inflation und Steuern.
Diese Effekte sind abhängig von der Verteilung der wirtschaftlichen Auswirkungen und der
Funktionsweise des relevanten Marktes. Beispielsweise könnten zusätzliche Kosten
bedeuten, dass bestimmte Unternehmen oder Branchen mit Handels- oder
Wettbewerbsproblemen zu kämpfen haben, die ihre Geschäftstätigkeit einschränken. Die
Bereitstellung von Alternativstoffen/-technologien dürfte wahrscheinlich
Geschäftsmöglichkeiten schaffen, die ebenfalls in die Analyse der weiter reichenden
wirtschaftlichen Auswirkungen einbezogen werden müssen, sofern sie nicht bereits unter
den wirtschaftlichen Auswirkungen erfasst wurden.
Die Definition der unterschiedlichen Arten von Auswirkungen folgt den Rechtstexten sowie den
Standardkategorien in den Leitlinien der Europäischen Kommission zur Folgenabschätzung.
Gesundheitliche, ökologische sowie soziale Auswirkungen können Kosten verursachen,
beispielsweise erhöhte Gesundheitskosten. Letztere sollten nicht als wirtschaftliche Auswirkungen,
sondern vielmehr als durch Auswirkungen auf Gesundheit oder Umwelt verursachte Kosten
behandelt werden.
Grundsätzlich gilt jedoch: Unabhängig davon, unter welche Rubrik eine signifikante Auswirkung
subsumiert wird – entscheidend ist, dass sie in der SEA erfasst wird, und zwar nur einmal (um
Doppelzählungen zu vermeiden). Von zentraler Bedeutung ist ferner, dass die entsprechende
Dokumentation klar und transparent ist, sodass der Leser nachvollziehen kann, welche Aspekte
unter welcher Rubrik von Auswirkungen erfasst sind.
Die Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit sowie auf Umwelt und Wirtschaft sind häufig
die signifikantesten und sollten daher als Erstes bewertet werden. Die Abschätzung der sozialen und
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