Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG
die Verwendungen, für die eine Zulassung unter den im Stoffsicherheitsbericht (CSR) –
insbesondere im Expositionsszenarium bzw. in den Expositionsszenarien – des Antragstellers
beschriebenen Bedingungen beantragt wird.
• Schritt 2.3: Definition des Szenariums der „Nicht-Verwendung“ Dies ist ein Schlüsselelement
der SEA. Wie wird die Lieferkette reagieren, wenn die Zulassung verweigert werden sollte? Bei
der Beantwortung dieser Frage ist grundsätzlich die Konsultation der Akteure der Lieferkette
von sehr großer Bedeutung. Unter Umständen gibt es mehr als ein mögliches Szenarium der
„Nicht-Verwendung“. In diesem Falle könnten alle diese Szenarien in die nächste Stufe
übernommen werden, in der die Auswirkungen bewertet werden. Alternativ kann der
Antragsteller aber auch beschließen, einige Szenarien nicht weiter zu verfolgen, weil er sie als
zu unwahrscheinlich erachtet. Ebenso könnten die wahrscheinlichsten Szenarien ausführlicher
analysiert werden als jene, die als weniger wahrscheinlich gelten. Es empfiehlt sich jedoch, sie
alle zu dokumentieren, einschließlich der Gründe dafür, dass bestimmte Szenarien nicht weiter
verfolgt werden.
• Schritt 2.4: Festlegung des Umfangs der SEA durch die Definition der Zeiträume, des
geografischen Rahmens und der Formen von Auswirkungen, die in der SEA erfasst werden
sollen. Nach der Definition der Szenarien der „beantragten Verwendung“ und der „Nicht-
Verwendung“ dürfte es möglich sein, diese Faktoren zu bestimmen (z. B. könnten
Wettbewerbsfähigkeit und Auswirkungen auf den Handel je nachdem, welches
Reaktionsverhalten als das wahrscheinlichste erachtet wird, relevant oder irrelevant sein).
Werden anschließend (in der nächsten Stufe) die relevanten Auswirkungen im Einzelnen
analysiert, zeigt sich möglicherweise die Notwendigkeit weiterer Durchläufe des SEA-
Verfahrens, um den Rahmen für die SEA anzupassen.
Szenarien der „beantragten Verwendung“ und der „Nicht-Verwendung“
Diese beiden Situationen gestalten sich wie folgt: 1) Die Zulassung wird erteilt, und der
Antragsteller/seine DU können den Stoff weiterhin für die von der Zulassung abgedeckten
Verwendungen nutzen. 2) Die Zulassung wird verweigert und der Stoff kann nicht verwendet
werden. Im vorliegenden Leitliniendokument werden diese beiden Situationen als Szenarien der
„beantragten Verwendung“ und der „Nicht-Verwendung“ bezeichnet.
Das Szenarium der „beantragten Verwendung“ könnte in den meisten Fällen auch als das
Grundszenarium bezeichnet werden, während das Szenarium der „Nicht-Verwendung“ das
Reaktionsszenarium darstellt. Hiervon gibt es zwei Ausnahmen: Der Antrag könnte eine neue
Verwendung oder die Wiederaufnahme einer Verwendung zum Gegenstand haben, die
gegenwärtig nicht erfolgt. Zu solchen Situationen kommt es, wenn der Antragsteller die
Notwendigkeit einer (neuen) Verwendung des Stoffes feststellt, nachdem die Frist für die
Einreichung des Zulassungsantrags für diesen Stoff abgelaufen ist.
In den meisten Fällen dürfte der Antrag auf Zulassung eine bereits gegebene Verwendung
zum Gegenstand haben. In diesem Leitliniendokument wird im Folgenden grundsätzlich
diese Situation als das Szenarium der „beantragten Verwendung“ (Grundszenarium)
bezeichnet. Spezifische Verweise auf die beiden anderen Situationen erfolgen nur dann, wenn
diese Unterscheidung von Bedeutung ist, wie beispielsweise bei der Definition des
Grundszenariums im Zuge der Festlegung des Umfangs der SEA.
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