Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG
Auswirkungen des Szenariums der „beantragten Verwendung“ im Vergleich zu den entsprechenden
Auswirkungen des Szenariums der „Nicht-Verwendung“ zu bewerten. Wurde bei der Beschreibung
der Szenarien der „Nicht-Verwendung“ (in Stufe 2) vorgebracht, dass im Falle einer Verweigerung
der Zulassung wahrscheinlich ungeeignete Alternativen verwendet werden, sind hier auch die
Auswirkungen dieser Alternativen sowie andere veränderte Auswirkungen in den Lieferketten
dieser Alternativen zu bewerten. Besteht das wahrscheinliche Szenarium der „Nicht-Verwendung“
darin, dass die Funktion/Leistung nicht länger verfügbar sein wird, sollte auch dies sorgfältig im
Hinblick auf seine Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt untersucht
werden (wobei zu beachten ist, dass die von Stoffen und ihren Endprodukten erfüllten Funktionen
womöglich Schutz vor Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt bieten).
In diesem Abschnitt wird beschrieben, wie ein Vergleich zwischen den Auswirkungen der
Herstellung, Einfuhr und/oder Verwendung eines in Anhang XIV aufgeführten Stoffes einerseits
und der Nicht-Verwendung des in Anhang XIV aufgeführten Stoffes andererseits im Hinblick auf
die menschliche Gesundheit und die Umwelt anzustellen ist. Es ist wichtig zu begreifen, welche
Veränderungen bei den gesundheitlichen und ökologischen Auswirkungen stattfinden werden (d. h.
der Unterschied zwischen dem Szenarium der „beantragten Verwendung“ und dem Szenarium der
„Nicht-Verwendung“), um Schlussfolgerungen darüber ziehen zu können, welche
Nettoauswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt eine Verweigerung der
Zulassung nach sich ziehen wird, wenn diese mit dem sozioökonomischen Nettonutzen der
Erteilung einer Zulassung des in Anhang XIV aufgeführten Stoffes für die beantragten
Verwendungen verglichen werden sollen.
Die Grundlage für die Ermittlung und Bewertung der gesundheitlichen und ökologischen
Auswirkungen ist ein korrektes Verständnis der infolge einer Verweigerung der Zulassung zu
erwartenden Veränderungen (d. h. das Szenarium der „Nicht-Verwendung“) im Hinblick auf
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• die Herstellung, die Verwendung oder das Inverkehrbringen des in Anhang XIV
aufgeführten Stoffes;
• die Herstellung, die Verwendung oder das Inverkehrbringen ungeeigneter alternativer
chemischer Stoffe, Prozesse oder Technologien 18 , wenn diese bei der Definition des
Szenariums der „Nicht-Verwendung“ als wahrscheinliche Reaktion ermittelt wurden;
• jeden anderen betroffenen vor- oder nachgeschalteten Prozess im Zusammenhang mit dem
in Anhang XIV aufgeführten Stoff und den Alternativstoffen, -prozessen oder -technologien.
Dies sollte bereits weitgehend im Rahmen der Definition der Szenarien der „beantragten
Verwendung“ und der „Nicht-Verwendung“ sowie der Bestimmung des Untersuchungsrahmens
beschrieben worden sein. Wie unten erörtert, kann jedoch die Bewertung der gesundheitlichen und
ökologischen Auswirkungen unter Umständen dazu führen, dass für einzelne Teile der SEA im
Hinblick auf das Verständnis des Szenariums der „Nicht-Verwendung“ und des ursprünglichen
Umfangs der SEA erneute Durchläufe erforderlich sind.
Die Bewertung der gesundheitlichen und ökologischen Auswirkungen einer
Verringerung/Einstellung der Herstellung, der Verwendung oder des Inverkehrbringens des in
Anhang XIV aufgeführten Stoffes im Rahmen des Szenariums der „Nicht-Verwendung“ bedeutet
zuallererst eine Verringerung der durch diesen Stoff verursachten nachteiligen Auswirkungen.
18 Es ist zu beachten, dass das in der SEA herangezogene Szenarium der „Nicht-Verwendung“ auf der Verwendung
einer Alternative basieren kann, die den Ergebnissen der vom Antragsteller durchgeführten Analyse der Alternativen
zufolge ungeeignet und/oder nicht verfügbar ist; vgl. Abschnitt 2.3.2.