Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

1 EINFÜHRUNG
ANLAGE I: KALKULATION DER BEFOLGUNGSKOSTEN
Diese Anlage bietet ergänzende Informationen und weiterführende Leitlinien für die Kalkulation
der Kosten, die infolge der Regulierung eines Stoffes im Wege des Zulassungsverfahrens für
besonders besorgniserregende Stoffe, d. h. für die in Anhang XIV der REACH-Verordnung
aufgeführten Stoffe, entstehen. Sie kann auch für die Analyse der wirtschaftlichen Durchführbarkeit
der Alternativen zu dem betreffenden Stoff herangezogen werden.
Die Anlage ist gemeinsam mit anderen Informationsquellen zu verwenden. Sie baut auf den
folgenden Grundlagen auf:
• Abschnitt 3.4 (Wirtschaftliche Auswirkungen), teilweise Abschnitt 3.5 (Soziale Auswirkungen)
und Anlagen B, C, D, E und F des vorliegenden Leitliniendokuments;
• Abschnitt 3.8 (Ermittlung der wirtschaftlichen Durchführbarkeit von Alternativen) der Leitlinien
zur Erstellung eines Zulassungsantrags.
Den Schwerpunkt dieser Anlage bilden die Befolgungskosten. 48 Gegebenenfalls müssen auch
die Verwaltungskosten analysiert werden, sofern diese relevant sind. Dieses Thema wird jedoch in
Abschnitt 8.4 der Leitlinien der Europäischen Kommission zur Folgenabschätzung 49 und Teil III
Kapitel 10 der Anhänge zu den Leitlinien der Europäischen Kommission zur Folgenabschätzung 50
behandelt. Um Dopplungen zu vermeiden, werden die Verwaltungskosten somit in dieser
Anlage nicht vorgestellt.
Die Verteilung der Befolgungskosten auf die verschiedenen Gruppen ist ein wichtiges Thema, das
in Anlage B Abschnitt B.3 (Soziale Auswirkungen) erörtert wird.
Alle Marktpreise sind in einem gewissen Maße verzerrt. In der Praxis umfassen die Preise aller
marktfähigen Waren oder Dienstleistungen Steuerkomponenten, wie beispielsweise Mehrwertsteuer
sowie Steuern auf Produktionsfaktoren wie Arbeit oder bestimmte Materialien. In den
Kostenkalkulationen für den Zulassungsantrag ist es jedoch nur selten erforderlich, diesbezügliche
Überlegungen anzustellen. Daher befasst sich diese Anlage nicht mit der möglichen Bereinigung
von Marktpreisen, da dies in den meisten Fällen für unnötig erachtet wird und in der Praxis sehr
schwer zu bewerkstelligen ist, und zwar selbst dann, wenn eine solche Bereinigung gerechtfertigt
wäre.
In der Praxis dürfte es – unter Berücksichtigung der Tatsache, dass in den einzelnen Mitgliedstaaten
unterschiedlich hohe Mehrwertsteuersätze gelten –, dem Antragsteller leichtfallen, die „Preise ab
Werk“ ohne Mehrwertsteuer (MwSt) zu verwenden. Daher empfiehlt es sich, dass der
Antragsteller in seinem Antrag diese Preise heranzieht, es sei denn, die Preise ab Werk werden von
ihm anders definiert.
48 Fragen im Zusammenhang mit dem „Wohlfahrtsverlust“ werden in dieser Anlage nicht behandelt. Der Grund hierfür
ist, dass diese Kosten in der Regel im Vergleich zu den Befolgungskosten sehr gering sind und für ihre Schätzung
zusätzliche Informationen erforderlich wären (z. B. über die Preiselastizitäten), die sich der Antragsteller oft nur schwer
beschaffen kann.
49 Vgl. http://ec.europa.eu/governance/impact/commission_guidelines/docs/iag_2009_de.pdf.
50 Vgl. http://ec.europa.eu/governance/impact/commission_guidelines/docs/iag_2009_annex_en.pdf.
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