Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG
2.3.3 Szenarium der „Nicht-Verwendung“ für SEA im Rahmen von Anträgen auf
Zulassung auf dem Weg der angemessenen Beherrschung
Dient die SEA der Untermauerung eines Antrags auf Zulassung auf dem Weg der angemessenen
Beherrschung, könnte sie die im Substitutionsplan dargelegten Verpflichtungen zum Gegenstand
haben und zusätzliche sozioökonomische Informationen bereitstellen, die von den
Agenturausschüssen und der Kommission bei der Festlegung der Bedingungen für die Zulassung
oder des Überprüfungszeitraums herangezogen werden können. Für die Definition des Szenariums
der „Nicht-Verwendung“ ist eine der folgenden Optionen denkbar:
• Wenn es eine oder mehrere Alternative(n) gibt: zügigere Einführung einer der Alternativen als
im Substitutionsplan vorgesehen oder Verwendung einer weniger geeigneten Alternative.
• Wenn es keine Alternative(n) gibt: Verwendung einer ungeeigneten Alternative, Veränderung
der Qualität der Güter, für die der Stoff verwendet wird, Nichtverfügbarkeit bestimmter bisher
verfügbarer Waren oder Dienstleistungen, Verlagerung bestimmter Produktionsaktivitäten in
Drittländer.
Das erste Szenarium dürfte in den meisten Fällen unrealistisch sein, wenn im Substitutionsplan der
kürzeste technisch durchführbare Zeitraum für die Einführung der Alternative vorgesehen ist.
Sofern grundsätzlich eine Beschleunigung der Einführung einer Alternative möglich ist, würde in
diesem Szenarium die Frage der damit verbundenen Zusatzkosten behandelt. Leitlinien zur
Bewertung unter anderem der wirtschaftlichen Auswirkungen sind Kapitel 3 zu entnehmen.
Ist es technisch nicht durchführbar, die Alternative innerhalb eines kürzeren Zeitrahmens
einzuführen als im Substitutionsplan festgelegt, wären die im zweiten Gliederungspunkt genannten
Szenarien der „Nicht-Verwendung“ realistisch, also ähnliche Szenarien wie die oben im
Zusammenhang mit Anträgen auf Zulassung auf dem Weg der sozioökonomischen Analyse
behandelten Szenarien der „Nicht-Verwendung“. Gibt es bei Anträgen auf Zulassung auf dem Weg
der angemessenen Beherrschung keine geeigneten Alternativen, sind ebenso die in Tabelle 2
aufgeführten Szenarien der „Nicht-Verwendung“ denkbar.
2.3.4 Von Dritten zu verfolgende Vorgehensweise
Dritte sollten bereits im Rahmen von Stufe 1 ihre Zielsetzungen im Hinblick auf die Art der
bereitzustellenden Informationen und den Zweck der Analyse definiert haben. Ebenso wie
Antragsteller müssen auch Dritte tragfähige und in transparenter Weise dargestellte Informationen
vorlegen. Somit wird von Dritten erwartet, dass sie Einzelheiten über die Auswirkungen
beispielsweise der Verwendung einer Alternative vorlegen und z. B. die Reaktionen verschiedener
Akteure der Lieferkette und alternativer Lieferketten beleuchten.
Informationen über eine konkrete Alternative sollten in ähnlicher Weise erläutert werden wie
das vom Antragsteller zu beschreibende Szenarium der „Nicht-Verwendung“. Welche potenzielle
Alternative wird in Betracht gezogen? Wie würde sie angewendet? Welche Reaktionen sind von
den Akteuren der Lieferkette zu erwarten?
Stellen Dritte lediglich Informationen über bestimmte konkrete Auswirkungen des in
Anhang XIV aufgeführten Stoffes oder einer ermittelten Alternative bereit, gehen sie als Nächstes
zu Stufe 3 (Bewertung der Auswirkungen) über. Bei der Ermittlung und Bewertung der
Auswirkungen sollten Dritte denselben Leitlinien folgen wie Antragsteller.
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