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Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

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Zentrale Gründe für Kontakte <strong>zur</strong> Lieferkette:<br />

SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG<br />

TIPPS<br />

Der Austausch mit der Lieferkette ist wichtig im Hinblick auf die Untersuchung der Auswirkungen<br />

einer Verweigerung der Zulassung auf unterschiedliche Interessengruppen/Organisationen.<br />

Zudem ist der Austausch mit der Lieferkette häufig die einzige Möglichkeit, um korrekte und<br />

spezifische Informationen über die Szenarien der „beantragten Verwendung“ und der „Nicht-<br />

Verwendung“ zu erheben.<br />

Der Kontakt mit der Lieferkette ist wichtig, um zu ermitteln, was geschehen würde, wenn der in Anhang XIV<br />

aufgeführte Stoff nicht mehr verfügbar wäre. Der Grund hierfür liegt darin, dass es in der gesamten Lieferkette<br />

zahlreiche mögliche Reaktionen auf die Tatsache gibt, dass ein Stoff nicht länger verfügbar ist. Denkbar wären<br />

beispielsweise die Veränderung der Endprodukte durch die Verwendung einer Alternative, die Einstellung der<br />

Herstellung von Produkten oder die Verlagerung der Herstellung eines Produkts in ein Drittland.<br />

Unterschiedliche Verwendungen werden unterschiedliche zu erwartende Reaktionen unterschiedlicher<br />

nachgeschalteter Anwender (DU) oder Verbraucher auslösen.<br />

Die Präzision der SEA ist von der Plausibilität der Antwort auf die Frage abhängig, was geschehen wird, wenn<br />

der in Anhang XIV aufgeführte Stoff nicht verfügbar ist. Sofern es sich nicht um einfachste Lieferketten handelt,<br />

mit deren Akteuren der Antragsteller bereits enge Kontakte pflegt, stellt eine zusätzliche Kommunikation und<br />

Beratung mit der Lieferkette den einzigen Weg dar, um über bestimmte Aspekte korrekte Informationen zu<br />

gewinnen.<br />

Ist der Antragsteller ein DU, ist es wahrscheinlicher, dass ihm ein großer Teil der erforderlichen Informationen<br />

<strong>zur</strong> Verfügung steht, um vorherzusagen, was geschehen würde, wenn ein Stoff für eine bestimmte Verwendung<br />

nach dem Ablauftermin nicht mehr verfügbar wäre. Nimmt der Antragsteller eine eher „vorgeschaltete“ Position<br />

in der Lieferkette ein, ist die Konsultation der DU für ihn von entscheidender Bedeutung, um den<br />

sozioökonomischen Nutzen des Stoffes in jeder der beantragten Verwendungen zu verstehen.<br />

Ist die Bereitschaft und Fähigkeit eines DU <strong>zur</strong> Bereitstellung von Informationen aufgrund der Wahrung von<br />

Geschäftsgeheimnissen eingeschränkt, muss unter Umständen externes Fachwissen herangezogen werden<br />

(sofern die SEA nicht von einer unabhängigen Partei durchgeführt wird, die geeignete<br />

Geheimhaltungsvereinbarungen getroffen hat).<br />

2.2 Schritt 2.2: Definition des Szenariums der „beantragten Verwendung“<br />

Hat der Antrag eine/mehrere bestehende Verwendung(en) eines in Anhang XIV aufgeführten<br />

Stoffes zum Gegenstand, stellt das Szenarium der „beantragten Verwendung“ das Grundszenarium<br />

dar. Betrifft der Antrag eine/mehrere neue Verwendung(en) eines in Anhang XIV aufgeführten<br />

Stoffes, bildet das Szenarium der „Nicht-Verwendung“ das Grundszenarium (in beiden Fällen<br />

bezieht sich das Grundszenarium auf die gegenwärtige Situation, wobei es allerdings nicht<br />

zwangsläufig lediglich deren einfache Fortsetzung darstellt; vgl. hierzu die Erläuterungen unten).<br />

Der Antrag auf Zulassung einer neuen Verwendung ähnelt hinsichtlich der meisten Aspekte dem<br />

Antrag auf Zulassung einer bestehenden Verwendung, und diese <strong>Leitlinien</strong> können für beide Arten<br />

von Anträgen herangezogen werden. Wird eine neue Verwendung beantragt, hat der Antragsteller<br />

wahrscheinlich bereits im Rahmen einer Durchführbarkeitsstudie festgestellt, dass diese neue<br />

Verwendung sowohl vom technischen als auch vom wirtschaftlichen Standpunkt aus sinnvoll wäre.<br />

Es wäre von Vorteil, wenn eine solche Durchführbarkeitsstudie bereits in dieser frühen Phase<br />

Hinweise darauf gäbe, welcher Art die Folgen der Verwendung für Umwelt und Gesundheit wären.<br />

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