Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG
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Zuge der SEA kann die Unsicherheitsanalyse als ein Instrument genutzt werden, um zu
ermitteln, welche weiteren Informationen erhoben werden sollten, um die Unsicherheiten
weitestmöglich auszuräumen, und somit dazu dienen, eine Entscheidung über die
kosteneffizienteste iterative Strategie zur Erarbeitung einer tragfähigen SEA zu treffen.
• Schritt 4.4: Entscheidung, ob eine Schlussfolgerung gezogen werden kann oder ob weitere
Datenerhebungen oder Analysen erforderlich sind. Der vorgeschlagene iterative Ansatz
impliziert, dass zunächst eine erste SEA anhand der unmittelbar verfügbaren Daten
durchgeführt wird. Durch den Vergleich der Auswirkungen muss der Antragsteller
beurteilen, ob die Analyse weiter verfeinert werden muss.
Für den Abschluss der Stufe 4 gibt es somit die folgenden drei Möglichkeiten:
• Rückkehr zu einer vorangehenden Stufe und Durchführung weiterer Analysen (weiterer
Durchlauf des SEA-Verfahrens);
• Abschluss des SEA-Verfahrens und Ausarbeitung des Berichts über die Analysen und
Erkenntnisse (Stufe 5);
• Abbruch des SEA-Verfahrens.
Wie ausführlich sollte die SEA sein?
Die SEA sollte so tragfähig sein, wie dies für die Untermauerung der gezogenen
Schlussfolgerung erforderlich ist. Ein besseres Verständnis der Folgen einer Verweigerung der
Zulassung ist für den Entscheidungsprozess von ausschlaggebender Bedeutung. Daher wird dem
Antragsteller nachdrücklich empfohlen, geeignete Folgenabschätzungen durchzuführen und
ausreichende Informationen über die sozioökonomischen Folgen in den Zulassungsantrag
aufzunehmen. Darüber hinaus sollte sich der Antragsteller bewusst machen, dass für die Vorlage
zusätzlicher Informationen nur sehr begrenzte Möglichkeiten und Zeiträume verfügbar sind.
Die Detailtiefe der SEA ist in jedem Einzelfall zu beurteilen.
Grundsätzlich sollte der Antragsteller bemüht sein, sein Vorbringen so tragfähig wie
möglich zu gestalten. Da jedoch für die Ausarbeitung von SEA nur begrenzte Ressourcen
zur Verfügung stehen, sollte die Detailtiefe in einem angemessenen Verhältnis zu dem
betreffenden Problem stehen.
Zeigt eine qualitative Abschätzung, dass die wichtigsten Auswirkungen sämtlich positiv, negativ
oder neutral sind, könnte es möglich sein, den Fall auf einer überwiegend qualitativen Grundlage
vorzubringen. Ebenso gilt, dass, wenn beispielsweise die SEA ergibt, dass mit der Zulassung
signifikanter Nutzen verbunden wäre, während die Kosten/Risiken gering sind, eine
Schlussfolgerung auch auf einer eher qualitativen Basis gezogen werden kann. Je geringer das
Ungleichgewicht zwischen Kosten und Nutzen, desto größer ist die erforderliche Detailtiefe (und
häufig auch die notwendige Quantifizierung).