Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

ANLAGE A: KONSULTATION WÄHREND DER ERSTELLUNG
EINES ZULASSUNGSANTRAGS
bereit sein dürften, solche Informationen bereitzustellen. In einem anschließenden Auftakt-
Workshop würden dann andere Parteien diese Informationen prüfen.
2) Für einen Antragsteller besteht keine gesetzliche Möglichkeit, für seinen Antrag SEA-Daten
von nachgeschalteten Anwendern zu verlangen. Obzwar es im Interesse sowohl des
Herstellers als auch der nachgeschalteten Anwender liegt, an der Erarbeitung einer guten SEA
mitzuarbeiten, müssen Antragsteller genau wissen, wie Unternehmen konkret zu einer
solchen Mitwirkung bewegt werden können.
3) Die Interessengruppen sollten frühzeitig einbezogen werden, d. h. bereits in die Bestimmung
des Umfangs der Untersuchung und der Datenerhebung. Ein großer Teil der für die
Durchführung der SEA erforderlichen Daten ist nicht öffentlich verfügbar. Ohne die
Beteiligung der Interessengruppen ist es sehr schwierig, eine tragfähige SEA zu erarbeiten.
Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Abschätzung der wirtschaftlichen Folgen.
Quelle: Auf der Grundlage einer Fallstudie der RIVM zu Beschränkungen.
Berücksichtigung des möglichen Informationsbedarfs der Interessengruppen
Die Konsultation sollte auf fundierten Bemerkungen und Beiträgen basieren. Das bedeutet, dass den
Interessengruppen qualitativ hochwertige Informationen zur Verfügung gestellt werden müssen,
anhand deren sie besser verstehen, was von ihnen verlangt wird. Die Art der den Beteiligten zu
übermittelnden Informationen ist von der Zielgruppe abhängig. In der Regel jedoch sollten die
Informationen in einem leicht verständlichen und gut lesbaren Format dargestellt werden, wobei
auch die Wahl der zu verwendenden Sprache eine wichtige Rolle spielt, insbesondere wenn die
Konsultation auf EU-Ebene durchgeführt wird.
Entscheidung der Frage, wie die Ergebnisse zusammengeführt, geprüft und in den SEA-
Bericht aufgenommen werden
Die Dokumentation, Evaluierung und Wiedergabe der im Zuge der Konsultationen geäußerten
Standpunkte sind entscheidend, wenn es um den Nachweis geht, dass die SEA in einem
transparenten und tragfähigen Verfahren erstellt wurde. Den Beteiligten sollten Rückmeldungen
gegeben werden, aus denen ersichtlich ist, wie ihre Meinungen die SEA beeinflusst haben und
warum folglich ihre Mitwirkung wertvoll war.
CHECKLISTE
Die folgende Checkliste kann zur Evaluierung eines Konsultationsplans verwendet werden.
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