Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG
Es ist darauf hinzuweisen, dass die Bruttokosten und -nutzen ebenso wie ihre Nettoauswirkungen in
der SEA dokumentiert werden sollten.
Nach der Aggregation und Zusammenfassung der Auswirkungen ist der Antragsteller unter
Umständen der Auffassung, über ausreichende Informationen zu verfügen, um eine
Schlussfolgerung zu ziehen. Um eine Entscheidung zu treffen, müssen alle Auswirkungen
gegeneinander abgewogen werden (sei es implizit oder explizit), um abschließend festzustellen, ob
der Nutzen der fortgesetzten Verwendung die Kosten überwiegt.
4.1.3 Verwendung alternativer SEA-Instrumente
Da in den meisten Fällen nicht alle Auswirkungen quantifiziert und monetarisiert werden, hat der
vorgeschlagene Kosten-Nutzen-Ansatz Ähnlichkeit mit einer Mehrkriterienanalyse (MKA).
Würden allen quantitativen und qualitativen Auswirkungen Punktwerte zugewiesen und würden sie
alle gewichtet, um einen Gesamtpunktwert zu ermitteln, so spräche man von einer formalen MKA.
Ein Mehrkriterienansatz einschließlich einer stärker formalisierten Bewertung und Gewichtung
könnte angewendet werden, wenn eine lange Liste nicht monetarisierter Auswirkungen bewertet
werden muss, damit der Antragsteller eine Vorstellung davon bekommt, welche Auswirkungen
wichtig sind. Es ist jedoch für den Leser der SEA (d. h. für den Entscheidungsprozess der Behörde)
von entscheidender Bedeutung, dass er den Weg der Aggregation problemlos nachvollziehen und
bis zu den ursprünglichen, nicht aggregierten Auswirkungen zurückverfolgen kann. Daher sollte der
Antragsteller die im Zuge der Durchführung der MKA gewonnenen Erkenntnisse nutzen, um zu
erörtern, welche Auswirkungen ihm signifikant zu sein scheinen und wie sich ein Vergleich der
Vor- und Nachteile gestaltet, statt nur das endgültige Ergebnis der MKA zu darzustellen. Letzteres
wäre für den nachfolgenden Prozess nur von begrenztem Nutzen.
Leitlinien für die Anwendung der Mehrkriterienanalyse sind Anlage F zu entnehmen.
4.2 Schritt 4.2: Vergleich der Verteilungseffekte
4.2.1 Einführung
Zusätzlich zu den zentralen Ergebnissen der SEA sollte auch eine sozioökonomische Analyse der
Verteilung von Kosten und Nutzen vorgelegt werden. Zu berücksichtigen sind Kosten und Nutzen
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• entlang der Lieferkette, d. h. für Hersteller, Importeure, nachgeschaltete Anwender und
vorgeschaltete Lieferanten;
• für Endverbraucher und Endprodukt/Leistung – z. B. Preis und Qualität;
• für die verschiedenen sozioökonomischen Gruppen entlang der Lieferkette – z. B. für hoch
qualifizierte Beschäftigte, teilqualifizierte Beschäftigte, Arbeiter und ungelernte
Beschäftigte;
• für verschiedene Mitgliedstaaten oder Regionen – z. B. innerhalb und außerhalb der EU.
Tabelle 12 zeigt ein Beispiel für die Darstellung der Verteilungseffekte. In Tabelle 12 können die
Verteilungseffekte sowohl entlang der Lieferkette als auch nach sozioökonomischen Gruppen
aufgeschlüsselt werden. Zudem ist es möglich, Wirkungen auf verschiedene Bevölkerungsgruppen,