Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG
Gegenstand von Stufe 2: Bestimmung des Umfangs der Analyse
Im Zuge der Festlegung des Umfangs der Analyse wird klar umrissen, was im Falle einer
Verweigerung der Zulassung geschehen wird. Die Analyse der Alternativen muss ergeben haben,
dass es für den Antragsteller keine geeigneten und verfügbaren Alternativen gibt. 10 Daher ist es
wichtig, die Reaktionen der Akteure der Lieferkette auf eine Verweigerung der Zulassung und die
weiteren Auswirkungen dieser Reaktionen auf andere Lieferketten und die Gesellschaft insgesamt
zu prognostizieren. Bei der Festlegung des Umfangs der Analyse werden daher die möglichen
Reaktionen auf die Nichtverfügbarkeit des Stoffes ermittelt. Nach der Ermittlung der möglichen
Reaktionen sollte es möglich sein, den Rahmen der SEA im Hinblick auf den abzudeckenden
Zeitrahmen, die geografischen Bereiche und die zu bewertenden Formen von Auswirkungen zu
definieren.
Im Zuge der Festlegung des Umfangs der Analyse wird/werden die wahrscheinlichen
Reaktion(en) 11 auf eine Verweigerung der Zulassung ermittelt und erste Erwägungen hinsichtlich
der damit verbundenen Auswirkungen vorgenommen. Die ersten Rückmeldungen auf die
Konsultation der Akteure der Lieferketten sind von entscheidender Bedeutung für die Beantwortung
der Frage, wie die relevanten Lieferketten auf eine Verweigerung der Zulassung reagieren werden.
Werden anschließend (in der nächsten Stufe) die relevanten Auswirkungen im Einzelnen analysiert,
zeigt sich möglicherweise die Notwendigkeit weiterer Durchläufe des SEA-Verfahrens, um den
Rahmen für die SEA anzupassen.
Gibt es mehr als eine mögliche Reaktion und eine Reihe möglicher Auswirkungen (beides ist sehr
wahrscheinlich), sollte der Antragsteller mit Blick auf die Festlegung eines bestimmten Umfangs
der SEA die Wahrscheinlichkeit der verschiedenen Reaktionen und die Bedeutung der
Auswirkungen dieser Reaktionen berücksichtigen. Es ist wichtig zu gewährleisten, dass alle
relevanten Auswirkungen systematisch in Betracht gezogen und nicht ohne jegliche Erwägung
außer Acht gelassen werden. Ist der Umfang der Analyse nicht eindeutig festgelegt, kann die
Durchführung einer SEA wesentlich mehr Zeit und Ressourcen in Anspruch nehmen (und eine
unnötige Datenerfassung und -analyse bedingen).
Durchführung von Stufe 2
Für die Bestimmung des Umfangs der SEA werden vier Schritte vorgeschlagen:
• Schritt 2.1: Organisation der Arbeit. Bei der Vorbereitung einer SEA ist der erforderliche
Aufwand unter Umständen zunächst nicht klar (dies ist von Fall zu Fall verschieden). Es
empfiehlt sich die Durchführung einer einleitenden Auftaktsitzung oder eines „Brainstormings“
mit einem multidisziplinären Team, um darüber zu entscheiden, was für die SEA erforderlich ist
und wie dies mit den verfügbaren Ressourcen realisiert werden kann. Im Rahmen des
Brainstormings kann auch erwogen werden, welche Art von Konsultation für die Konzeption
der SEA hilfreich wäre. In der Regel sollte eine solche Konsultation möglichst frühzeitig
erfolgen. Anlage A beinhaltet Leitlinien für die Ausarbeitung eines Konsultationsplans.
• Schritt 2.2: Definition des Szenariums der „beantragten Verwendung“. Dieses Szenarium
betrifft in der Regel die fortgesetzte Verwendung des in Anhang XIV aufgeführten Stoffes für
10 Wird die SEA im Rahmen eines Antrags auf Zulassung auf dem Weg der angemessenen Beherrschung zur
Untermauerung eines Substitutionsplans vorgelegt, geht der Antragsteller davon aus, dass eine Alternative existiert.
11 Der Begriff Reaktionen bezeichnet hier das Reaktionsverhalten der Akteure der Lieferkette und der mit der
Lieferkette verbundenen Märkte.
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