Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG
Wahl der geeigneten Konsultationsverfahren
Antragstellern wird empfohlen sicherzustellen, dass die verwendeten Konsultationsverfahren für
das Niveau des Fachwissens der beteiligten Interessengruppen geeignet sind. Geeignet könnten
unter anderem die folgenden Verfahren sein:
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• ein Einführungspaket mit Hintergrundinformationen unter anderem über REACH, das
Zulassungsverfahren, die Gründe für die Aufnahme des Stoffes in Anhang XIV, die
gegenwärtigen Verwendungen des Stoffes und die Gründe für die Konsultation und/oder
• ein eintägiger Workshop für Interessengruppen, d. h. eine Einführungsveranstaltung, bei der
ähnliche Informationen wie die vorstehend vorgeschlagenen vermittelt werden (wobei es
offenkundig mit Problemen verbunden sein kann, weithin verstreute Interessenvertreter
zusammenzubringen, sodass beispielsweise die Situation in einem bestimmten Mitgliedstaat
übermäßiges Gewicht erhält);
• eine Brainstorming-Veranstaltung, zu der Interessengruppen zusammenkommen, um einen
Konsens darüber zu erzielen, welche zentralen Themen in der SEA behandelt werden müssen,
wie beispielsweise die Frage nach den wahrscheinlichen Reaktionsszenarien aller betroffenen
Parteien auf eine Ablehnung des Antrags und die wichtigsten Auswirkungen einer
Verweigerung der Zulassung, und/oder
• telefonische oder schriftliche Fragebogen, die als Instrument für eine kostengünstige
Erhebung von Informationen bei einem breiten Spektrum von Interessengruppen genutzt
werden können; zudem können Fragebogen auch herangezogen werden, um die
wahrscheinliche Reaktion auf eine Ablehnung des Antrags zu ermitteln. Allerdings muss der
Antragsteller sorgfältig darauf bedacht sein, Verzerrungen und Zweideutigkeiten im Hinblick
auf die Formulierung der Fragen und der den Befragten zur Auswahl angebotenen
Antwortmöglichkeiten zu vermeiden; diesbezüglich sind Fragebogen, in denen nach
beschreibenden Antworten gefragt wird, unter Umständen effektiver als Fragebogen, in denen
vorgegebene Antworten „angekreuzt“ werden müssen.
Für die Konsultation von Gruppen und Einzelpersonen, die in der Vergangenheit wegen
sprachlicher oder geografischer Hindernisse nie an derartigen Aktivitäten teilgenommen haben,
empfiehlt sich die Einbindung von Maßnahmen zur Beseitigung dieser Hindernisse. Beispielsweise
wäre in Betracht zu ziehen, die Fragebogen in mehreren Sprachen bereitzustellen, die in vielen
Mitgliedstaaten weit verbreitet sind (z. B. Englisch, Französisch und Deutsch), oder an mehreren
Orten ähnliche Workshops zu veranstalten und die Reisekosten zu erstatten. Die zusätzlichen
Kosten für diese Konsultation sollten in einem angemessenen Verhältnis zu dem für notwendig
erachteten Umfang der Konsultation stehen (d. h., es ist zu prüfen, ob der Mehrwert dieser
zusätzlichen Konsultation die Kosten rechtfertigt).
ERFAHRUNGEN AUS FALLSTUDIEN
Bei der Durchführung einer SEA im Rahmen der Ausarbeitung dieser Leitlinien wurde Folgendes
festgestellt:
1) Es empfiehlt sich die Durchführung einer Auftaktsitzung mit den zentralen
Interessengruppen, die über für eine gute SEA erforderliche Informationen verfügen.
Besonders wichtig wäre es, zu einer Auftaktsitzung jene Interessengruppen einzuladen, die
eine Zulassung begrüßen würden (z. B. nachgeschaltete Anwender), da diese am ehesten