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Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

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SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG<br />

xx<br />

Verwendung“ eines Stoffes <strong>zur</strong> Verwendung nicht stattgegeben wird.<br />

Technische<br />

Durchführbarkeit<br />

Transferzahlungen<br />

Ungeeignete<br />

Alternative<br />

Betrifft alternative Stoffe oder Technologien, welche die Funktion des in<br />

Anhang XIV aufgeführten Stoffes übernehmen oder ersetzen können, ohne die<br />

von dem betreffenden Stoff gewährleisteten Funktionen und die Verwendung im<br />

Endprodukt zu beeinträchtigen. Vgl. auch die <strong>Leitlinien</strong> <strong>zur</strong> <strong>Erstellung</strong> eines<br />

Zulassungsantrags.<br />

Transferzahlungen oder „Transfers“ bezeichnen die Übertragung von Werten<br />

zwischen verschiedenen Teilen der Gesellschaft. Sie stellen keine Kosten für die<br />

Gesellschaft insgesamt dar, sondern lediglich eine Umverteilung von Werten.<br />

Beispiele für Transferzahlungen sind Steuern und Subventionen.<br />

Dieser Begriff bezeichnet in den vorliegenden <strong>Leitlinien</strong> eine Alternative, bei<br />

deren Untersuchung im Rahmen der Analyse der Alternativen nachgewiesen<br />

wurde, dass sie technisch oder wirtschaftlich nicht durchführbar ist, nicht <strong>zur</strong><br />

Verwendung verfügbar ist oder die Risiken nicht verringert. Insbesondere<br />

beschreibt der Begriff in diesen <strong>Leitlinien</strong> Situationen, in denen die<br />

wahrscheinliche Reaktion der Lieferkette auf die Verweigerung der Zulassung<br />

darin bestünde, die Alternative zu verwenden, die der Antragsteller für<br />

ungeeignet erachtet. Hinweis: Dies wird in Abschnitt 2.3.2 weiter ausgeführt.<br />

Unsicherheit Merkmal einer Situation, in der zugehörige Parameter unbekannt, unbestimmt<br />

oder unsicher sind. Ursachen sind fehlende Informationen, mangelnde<br />

wissenschaftliche Kenntnisse oder Unwissenheit. Unsicherheit ist ein Merkmal<br />

aller prädiktiven Abschätzungen. Unsicherheit kann signifikante Auswirkungen<br />

auf Art und Umfang der Evidenzdaten haben, die im Zuge einer SEA erhoben<br />

werden und bei der Übermittlung des Ergebnisses berücksichtigt werden müssen.<br />

Verfügbar<br />

(Alternative)<br />

Verlagerung der<br />

Produktion<br />

Verteilungseffekte <br />

Verursacherprinzip<br />

Vorgeschaltete<br />

Lieferanten<br />

(Zulassung bzw.<br />

Antrag auf dem)<br />

Weg der sozioökonomischen<br />

Analyse<br />

Zugänglich und geeignet, einen in Anhang XIV aufgeführten Stoff zu ersetzen.<br />

Dieser Begriff wird im allgemeinen Sinne verwendet und beschreibt eine<br />

Situation, in der entweder eine Produktionsstätte in der EU geschlossen und eine<br />

neue Produktionsstätte außerhalb der EU eröffnet wird oder in der ein außerhalb<br />

der EU ansässiger Lieferant seine Produktionsmenge steigert, um eine<br />

verringerte/eingestellte Produktion in der EU auszugleichen.<br />

Auswirkungen eines vorgeschlagenen Szenariums auf unterschiedliche Regionen,<br />

Arbeitnehmer, Verbraucher und Branchen in der Lieferkette.<br />

Diesem Prinzip zufolge muss der Verursacher von Umweltbelastungen die<br />

Kosten für deren Minderung und/oder für die Entschädigung der Betroffenen<br />

tragen.<br />

Lieferanten der für die Herstellung eines Stoffes erforderlichen Rohstoffe oder<br />

Zwischenprodukte.<br />

Eine Zulassung kann erteilt werden, wenn nachgewiesen wird, dass der<br />

sozioökonomische Nutzen die Risiken überwiegt, die sich aus der Verwendung<br />

des in Anhang XIV aufgeführten Stoffes für die menschliche Gesundheit oder die<br />

Umwelt ergeben, und wenn es keine geeigneten Alternativstoffe oder<br />

-technologien gibt {Artikel 60 Absatz 4}. Vgl. auch die <strong>Leitlinien</strong> <strong>zur</strong> <strong>Erstellung</strong>

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