Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG
3.6 Auswirkungen auf Handel und Wettbewerb sowie sonstige weiter reichende
wirtschaftliche Auswirkungen
3.6.1 Schritt 3.1: Ermittlung der Auswirkungen auf Handel und Wettbewerb sowie
sonstiger weiter reichender wirtschaftlicher Auswirkungen
Ausgangspunkt für die Ermittlung der potenziellen Auswirkungen auf Handel, Wettbewerb und
wirtschaftliche Entwicklung ist die Schätzung der wirtschaftlichen Auswirkungen. Ist die Differenz
zwischen den für das Szenarium der „beantragten Verwendung“ und das Szenarium der „Nicht-
Verwendung“ festgestellten Kosten sehr signifikant, könnte dies signifikante weiter reichende
wirtschaftliche Auswirkungen nach sich ziehen. Zudem ist es möglich, dass sich ein relativ kleiner
Rückgang (oder Anstieg) der Kosten auf die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen auswirkt.
Daher muss in jedem Einzelfall eine Bewertung vorgenommen werden.
Anlage G enthält eine Checkliste 29 mit Fragen, die bei der Ermittlung der weiter reichenden
wirtschaftlichen Auswirkungen helfen sollen. Die Fragen lauten beispielsweise:
100
• Ist es wahrscheinlich, dass es zu Änderungen beim Wettbewerb innerhalb der EU kommen
wird (beispielsweise bei der Menge der für nachgeschaltete Anwender und Verbraucher
verfügbaren Produkte sowie der Zahl der Hersteller/Importeure, die diese Produkte liefern)?
• Ist es wahrscheinlich, dass es zu Änderungen bei der Wettbewerbsfähigkeit außerhalb der
EU kommen wird? (Würden z. B. die Auswirkungen im Szenarium der „Nicht-
Verwendung“ Herstellern außerhalb der EU Vorteile verschaffen?)
• Ist es wahrscheinlich, dass es zu Veränderungen im internationalen Handel kommen wird
(beispielsweise bei den Handelsströmen zwischen EU- und Drittländern)?
Um diese Fragen zu beantworten, ist in der Regel eine gewisse Analyse der relevanten Märkte
erforderlich. Abschnitt 3.6.3 beinhaltet eine Beschreibung der Art der Analyse, anhand deren erfasst
werden kann, ob weiter reichende wirtschaftliche Auswirkungen auf Handel, Wettbewerb und
wirtschaftliche Entwicklung für die SEA relevant sein könnten.
Da die meisten Stoffe global gehandelt werden, ist es in aller Regel wichtig, Auswirkungen auf
Wettbewerb und Wettbewerbsfähigkeit (eine wesentliche Auswirkung) einer weiterführenden
Bewertung zu unterziehen; allerdings kann dies nur als grober Indikator dienen, da jede in einem
Zulassungsantrag erfasste Verwendung im Einzelfall zu prüfen ist. Auswirkungen wie Änderungen
der Investitionsströme und des internationalem Handels sind nur dann für eine weiterführende
Analyse relevant, wenn es wahrscheinlich ist, dass es zu signifikanten Auswirkungen auf die
Wettbewerbsfähigkeit der Hersteller in der EU kommen wird (z. B., wenn infolge der
Verweigerung der Zulassung – also im Szenarium der „Nicht-Verwendung“ – ein Firmensitz in der
EU zu einem signifikanten Vorteil/Nachteil wird, der EU-Herstellern einen Vorteil/Nachteil
gegenüber den Herstellern außerhalb der EU verschafft).
29 Die Checklisten sind weder erschöpfend noch endgültig. Sie sollen als Orientierungshilfe dienen, um zu
gewährleisten, dass bei der Analyse besonders relevante Auswirkungen und Aspekte berücksichtigt werden. In diesen
Checklisten nicht aufgeführte Arten von Auswirkungen, die für den Zulassungsantrag relevant sind, sollten trotzdem
berücksichtigt werden.