Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG
3. Zeigt die SEA eindeutig, dass der Nutzen der fortgesetzten Verwendung die (gesundheitlichen
und ökologischen) Risiken der fortgesetzten Verwendung überwiegt, kann die SEA ohne eine
ausführlichere Analyse abgeschlossen werden. In diesem Fall ist mit Stufe 5 – Darstellung der
Ergebnisse – fortzufahren.
Kasten 1 Tipp: Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
Präzise Leitlinien dafür, wie ausführlich die SEA sein muss, können schwerlich festgelegt werden, bevor
nicht eine Reihe von Zulassungsanträgen bearbeitet wurde und diesbezügliche Entscheidungen getroffen
wurden.
Grundsätzlich sollte der Antragsteller bemüht sein, sein Vorbringen so tragfähig wie möglich zu gestalten.
Da jedoch für die Ausarbeitung von SEA nur begrenzte Ressourcen zur Verfügung stehen, sollten diese in
einem angemessenen Verhältnis zu dem betreffenden Problem stehen. Die Detailtiefe sollte also ausreichen,
um eine tragfähige Bewertung von Kosten und Nutzen nachzuweisen, muss jedoch keine Informationen
beinhalten, die für die Bewertung keine substanzielle Bedeutung haben.
Im Hinblick auf die Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit der Detailtiefe kann der Antragsteller unter
Umständen die folgenden Aspekte in Betracht ziehen:
1) Je höher Kosten und Nutzen absolut gesehen sind, desto ausführlicher müssen Angaben und Quantifizierung
sein. Stehen jedoch beispielsweise offenkundig sehr hohe Kosten einem sehr geringen Nutzen gegenüber, so
liegt der Schluss nahe, dass eine umfassende zusätzliche Analyse kaum hilfreich wäre.
2) Je ausgewogener das Verhältnis zwischen Nutzen einerseits und Risiken/Kosten andererseits ist, desto
ausführlicher müssen Angaben und Quantifizierung sein.
Was die verschiedenen allgemeinen Szenarien der „Nicht-Verwendung“ betrifft, so ist es wahrscheinlich, dass,
wenn im Szenarium der „Nicht-Verwendung“ eine Alternative verwendet wird, die der Antragsteller für
ungeeignet hält (da sie insgesamt nicht zu einer Verbesserung führt), für die Analyse ausführlichere Angaben
und eine umfassendere Quantifizierung erforderlich sind.
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