Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG
ANLAGE G CHECKLISTEN
Diese Anlage umfasst fünf Checklisten, die bei der Bestimmung der wichtigsten Auswirkungen des
Szenariums der „Nicht-Verwendung“ im Vergleich zum Szenarium der „beantragten Verwendung“
im Zuge der Folgenabschätzung (Stufe 3) helfen sollen (eine umfassendere Checkliste wird zu
einem späteren Zeitpunkt des SEA-Verfahrens herangezogen):
Die Checklisten dienen der Ermittlung von
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• Risiken für die menschliche Gesundheit;
• Risiken für die Umwelt;
• wirtschaftlichen Auswirkungen;
• sozialen Auswirkungen;
• weiter reichenden wirtschaftlichen Auswirkungen.
Die Checklisten sollen als Instrument der internen Entscheidungsfindung dienen und den Prozess
der Bestimmung der wichtigsten Auswirkungen erleichtern. Sie stellen keine erschöpfenden
Auflistungen der Auswirkungen dar, sondern umfassen lediglich einige der in den Leitlinien der
Europäischen Kommission zur Folgenabschätzung aufgeführten Auswirkungen. Daher empfiehlt es
sich, die Leitlinien zur Folgenabschätzung zu konsultieren, falls weiterer Informationsbedarf
besteht. Die ausgefüllten Checklisten könnten mit der SEA eingereicht werden, um die Transparenz
der Analyse zu verbessern.
VERWENDUNG DER CHECKLISTEN
Ergibt die Risikobeurteilung (vgl. die Leitlinien zu Informationsanforderungen und
Stoffsicherheitsbeurteilung), dass die Risiken für einen bestimmten Endpunkt nicht signifikant
(oder möglicherweise nicht relevant) sind, ist in der Checkliste die Antwort Nein anzugeben. Nicht
signifikante Auswirkungen sollten im SEA-Bericht Erwähnung finden, es ist jedoch unnötig, diese
Auswirkungen weiter zu analysieren, da sie das Ergebnis der SEA kaum beeinflussen dürften.
Allerdings sollten Risiken berücksichtigt werden, wenn zwar laut Risikobeurteilung keine
Bedenken ermittelt wurden (im Szenarium der „beantragten Verwendung“), das Szenarium der
„Nicht-Verwendung“ jedoch neue Risiken schafft.
Wurde ein Risiko ermittelt, kann die Antwort in der Checkliste Ja oder Nicht bekannt lauten. In
diesem Zusammenhang sollte festgestellt werden, welche der beiden Optionen zutrifft:
• Ja – eine signifikante Folge (wichtige Folge): Diese Folge muss im SEA-Verfahren weiter
analysiert werden.
• Nicht bekannt: Anhand der zu diesem Zeitpunkt des SEA-Verfahrens verfügbaren
Informationen ist es unter Umständen nicht möglich festzustellen, ob eine Folge eine
signifikante (wichtige) Folge darstellt. In diesem Falle sind weitere Informationen erforderlich,
um die Relevanz des Risikos zu bestimmen.
Unter Umständen ist es hilfreich, die Checklisten im Verlauf einer Brainstorming-Veranstaltung
(Workshop oder Sitzung) auszufüllen, zur der interne und externe Sachverständige sowie relevante
Beteiligte eingeladen werden. Beim Ausfüllen der Checklisten ist es mitunter angezeigt, auf
Informationsquellen wie die Leitlinien der Europäischen Kommission zur Folgenabschätzung
zurückzugreifen. Insbesondere sind auf den Seiten 38 bis 43 der Leitlinien zur Folgenabschätzung
Fragen zu finden, die dem Leser helfen sollen sicherzustellen, dass Auswirkungen und Aspekte von