Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

ANLAGE H: INFORMATIONEN ZU EINER EINGEREICHTEN SEA, AN DEREN
ÜBERMITTLUNG AN DEN SEA-AUSSCHUSS DRITTE INTERESSIERT SEIN KÖNNTEN
Einführung
Die folgende Checkliste wurde für Dritte entworfen, die Bemerkungen oder sozioökonomische
Analysen zu einem dem SEA-Ausschuss vorgelegten Zulassungsantrag einreichen möchten.
Beispielsweise beabsichtigt ein Dritter unter Umständen, Informationen über die Kosten der
Verwendung einer Alternative zu übermitteln, die er vertraulich behandelt sehen möchte.
Dritte sollten in ihren Vorlagen die vertraulich zu behandelnden Informationen deutlich
kennzeichnen und die Gründe dafür nennen, dass die vorgelegten Informationen nicht offengelegt
werden sollen. Die Agentur kann unter bestimmten Umständen Zugang zu Dokumenten gewähren
(vgl. Abschnitt 5.4 der Leitlinien zur Erstellung eines Zulassungsantrags). Daher kann die Agentur
beschließen, dass Zugang zu den Bemerkungen Dritter gewährt werden kann, wenn nicht klar
begründet wurde, warum die betreffenden Informationen nicht offengelegt werden sollten.
Dritte, die beantragt haben, dass Informationen vertraulich behandelt werden, können trotzdem
beschließen, Zugang zu folgenden Informationen zu gewähren:
• zu bestimmten Teilen des Dokuments für jeden, der entsprechenden Zugang beantragt, oder
• zu bestimmten Teilen des Dokuments oder zum gesamten Dokument für eine
eingeschränkte Zahl von Akteuren, die entsprechenden Zugang beantragen.
Kapitel 6 beinhaltet eine gesonderte Checkliste für die Erarbeitung eines Zulassungsantrags. Diese
Checkliste soll der internen Prüfung dienen und muss dem Zulassungsantrag nicht beigefügt
werden. Weitere Leitlinien zur Erarbeitung eines Zulassungsantrags sind Kapitel 6 zu entnehmen.
In den meisten Fällen dürfte es angesichts der begrenzten Zeit (und/oder Ressourcen), die Dritten
für die Einreichung von Bemerkungen zu einem vorgelegten Zulassungsantrag zur Verfügung steht,
kaum machbar sein, eine vollständige SEA durchzuführen und anschließend einen Bericht zu
erstellen. Ein Dritter hat womöglich lediglich genug Zeit, um punktuelle Informationen vorzulegen,
die vorwiegend auf internen Fachkenntnissen basieren. Die Übermittlung dieser Informationen
unter Verwendung der Checkliste, ergänzt um etwaige Bemerkungen, sollte dem SEA-Ausschuss
dabei helfen, ohne Weiteres alle ihm vorgelegten Informationen zu ermitteln und zu organisieren,
ohne dass der Dritte einen ausführlichen Bericht verfassen muss.
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