Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG
Es ist unbedingt zu beachten, dass die nachgeschalteten Anwendern entstehenden (positiven oder
negativen) Befolgungskosten entweder auf die Weitergabe von Kosten durch die (vorgeschalteten)
Hersteller an nachgeschaltete Anwender oder auf Änderungen bei den Merkmalen eines Gutes (zum
Vor- oder Nachteil des nachgeschalteten Anwenders) zurückzuführen sein können. Es ist durchaus
möglich, dass der Preis steigt und sich zugleich die Qualität verbessert.
Häufig hat der Stoff selbst Merkmale, die wünschenswert sind und daher in das Produkt einfließen.
Daher ist es wahrscheinlich, dass die Effekte von Änderungen bei den Merkmalen der Güter für die
Kalkulation der Befolgungskosten im Szenarium der „Nicht-Verwendung“ von Bedeutung sind.
Infolgedessen ist es notwendig, diese Kosten zu analysieren.
3.3 Umgang mit dem Restwert von Anlagegütern
Der Restwert von Anlagegütern bezieht sich auf die Investitionskosten (d. h. für Gebäude oder
Anlagen), die ein Unternehmen aufbringen musste, um ein Gut herzustellen oder eine
Dienstleistung zu erbringen, bevor das Szenarium der Nicht-Verwendung, dessen Auswirkungen
analysiert werden, eingeführt oder dem Unternehmen bekannt wurde. Die Analyse des Restwertes
von Anlagegütern ist unkompliziert, solange diese am Markt verkauft oder für ein neues
Produktionsverfahren umgerüstet werden können. In einem solchen Fall würden die ursprünglichen
Investitionskosten in der Analyse nicht berücksichtigt (da das Unternehmen die Kosten durch die
Einnahmen aus dem Verkauf des Gebäudes, Grundstücks oder Ausrüstungsgegenstands ausgleichen
kann). Problematisch könnte sich die Berechnung gestalten, wenn das Anlagegut derart im
Produktionsprozess gebunden ist, dass es am Markt keinerlei Wert hat.
Zu Schwierigkeiten kommt es, wenn das Szenarium der „Nicht-Verwendung“ zu einer signifikanten
Reduzierung des Werts vorhandener Anlagegüter führt, die keiner anderen Funktion zugeführt
werden können. Ein Beispiel hierfür ist die Schließung einer Produktionslinie infolge der
Verweigerung der Zulassung.
Der Antragsteller könnte eine Schätzung der Nettoeinnahmen (d. h. der Einnahmen abzüglich der
Betriebskosten) vornehmen, die das Unternehmen aus dem spezifischen Restwert der Anlagegüter
erzielen könnte. Auf diese Weise könnte der Antragsteller die entgangenen Nettoeinnahmen
schätzen und diese in die Analyse einbeziehen.
Unter Umständen erweist sich die Schätzung der entgangenen Einnahmen als schwierig (zum Teil
weil der Antragsteller womöglich Schwierigkeiten mit der Verknüpfung der Einnahmen mit dem
spezifischen Restwert der Anlagegüter hat). Noch schwieriger gestaltet sich mitunter die
Verifizierung der entgangenen Einnahmen (z. B. durch den Agenturausschuss für
sozioökonomische Analyse der Europäischen Chemikalienagentur im Zuge der Erarbeitung einer
Stellungnahme). Zudem besteht hier die Gefahr der Überschätzung. Der Antragsteller könnte daher
statt der entgangenen Einnahmen den Restwert der verbliebenen Anlagegüter schätzen. Diese
Schätzung dürfte einfacher zu realisieren und zu verifizieren sein.
Die Verringerung des Werts dieser Produktionsgüter ist Teil der Kosten des Szenariums der „Nicht-
Verwendung“. Angenommen, eine Verweigerung der Zulassung hätte die Schließung eines Werks
zur Folge. Der Eigentümer des Werks dürfte kaum in der Lage sein, den Wert des investierten
Kapitals durch den Verkauf gebrauchter Ausrüstung wiederzuerlangen. In solchen Fällen sollte der
Restwert der Anlagegüter geschätzt werden.
In der Praxis wäre der Buchwert der betreffenden Anlagegüter eine geeignete Quelle für solche
Schätzungen. Dieser kann z. B. dem Anhang der Jahresabschlüsse des Unternehmens entnommen
werden. Allerdings spiegelt der Buchwert nicht immer den tatsächlichen Wert des Anlageguts für
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