Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG
2
– Im Falle [...] der Verweigerung einer Zulassung sind der Nutzen für die menschliche
Gesundheit und die Umwelt sowie der gesellschaftliche und wirtschaftliche Nutzen der
vorgeschlagenen Beschränkung anzugeben, beispielsweise in Bezug auf die Gesundheit der
Arbeitnehmer, den Umweltschutz und die Verteilung dieses Nutzens (beispielsweise
geografisch oder nach Bevölkerungsgruppen).
– Eine sozioökonomische Analyse kann auch andere Fragen betreffen, die der/die
Antragsteller […] für relevant [hält].“
Darüber hinaus heißt es in Anhang XVI:
„Detailgrad und Umfang der sozioökonomischen Analyse oder der Beiträge dazu liegen
jedoch in der Verantwortung des die Zulassung Beantragenden oder, im Falle einer
vorgeschlagenen Beschränkung, der interessierten Partei. Die vorgelegten Informationen
können sich auf die sozioökonomischen Folgen auf allen Ebenen beziehen.“
Das Zulassungsverfahren ist für besonders besorgniserregende Stoffe vorgeschrieben {Artikel 55}.
Das gesamte Zulassungsverfahren umfasst unter anderem die folgenden Schritte:
• Ermittlung besonders besorgniserregender Stoffe,
• Festlegung einer Liste und Priorisierung der für eine Aufnahme in Anhang XIV infrage
kommenden Stoffe,
• Auflistung dieser Stoffe in Anhang XIV (Verzeichnis der zulassungspflichtigen Stoffe),
• Zulassungsanträge,
• Erteilung oder Verweigerung von Zulassungen,
• Überprüfung erteilter Zulassungen.
Eine ausführliche Beschreibung des Verfahrens zur Aufnahme eines Stoffes in Anhang XIV ist den
Leitlinien zur Aufnahme von Stoffen in Anhang XIV zu entnehmen. Die Erarbeitung von
Zulassungsanträgen und Überprüfungsberichten wird in den Leitlinien zur Erstellung eines
Zulassungsantrags (Kapitel 1) erläutert. Wie bereits festgestellt, wird vorausgesetzt, dass der Leser
des vorliegenden Leitliniendokuments zur sozioökonomischen Analyse mit den Leitlinien zur
Erstellung eines Zulassungsantrags vertraut ist, die hierdurch ergänzt werden.
Zeitplan für die Übermittlung von Informationen
Der Zeitplan für die Übermittlung von Informationen im Rahmen des Antragsverfahrens wird in
den Leitlinien zur Erstellung eines Zulassungsantrags im Einzelnen beschrieben (vgl.
Abschnitt 1.5.3 und Abbildung 6 des genannten Leitliniendokuments).
Eine Zulassung kann auf dem „Weg der sozioökonomischen Analyse“ oder auf dem „Weg der
angemessenen Beherrschung“ beantragt und erteilt werden (vgl. die Leitlinien zur Erstellung eines
Zulassungsantrags). In den nachstehenden Abschnitten werden diese beiden Optionen beschrieben.
Zudem wird erläutert, wann jeweils eine sozioökonomische Analyse verlangt oder herangezogen
werden könnte.