Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa
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SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG<br />
220<br />
Ausgabeneinheit (wenn z. B. nur eine begrenzte Anzahl von Personen von der vorgeschlagenen<br />
Maßnahme profitiert), ist ein gleichberechtigter Vergleich dieser Maßnahme mit anderen kaum<br />
möglich.<br />
• Führen unterschiedliche Maßnahmen zu verschieden hohen Risikominderungen, wobei einige<br />
Maßnahmen die Zielvorgaben erreichen und andere zwar die Zielvorgabe nicht erfüllen, jedoch<br />
mit signifikant geringeren Kosten verbunden sind, kommt es unter Umständen zu Konflikten<br />
zwischen einer strikten Zielverfolgung und der Ermittlung einer wirtschaftlich effizienten<br />
Lösung.<br />
• Wurden für die vorgeschlagene Maßnahme mehrere Zielvorgaben festgelegt, beispielsweise die<br />
Realisierung eines gesundheitlichen Nutzens neben der Rettung von Leben oder Umweltnutzen<br />
im Hinblick auf mehr als einen ökologischen Endpunkt, kann eine Maßnahme im Hinblick auf<br />
die verschiedenen Zielsetzungen eine uneinheitliche Kostenwirksamkeit aufweisen.<br />
Die zugrunde liegende Annahme jeder KWA lautet, dass der Nutzen des Erreichens eines Ziels die<br />
Kosten überwiegt. Aus dieser Annahme resultiert eine der zentralen Einschränkungen hinsichtlich<br />
der Verwendung von KWA für regulatorische Analysen: Die Frage, ob der Nutzen der Regulierung<br />
die Kosten überwiegt, wird nicht explizit untersucht.<br />
Weitere Probleme zeigten sich im Gesundheitsbereich angesichts der Tatsache, dass für KWA kein<br />
gemeinsamer oder standardisierter Ansatz gefunden werden kann, der einen Vergleich der<br />
Ergebnisse aus unterschiedlichen Studien erlauben würde. Insbesondere betonte eine Fachgruppe<br />
<strong>zur</strong> Kosten-Wirksamkeits-Analyse, bei der Durchführung solcher Analysen sei es wichtig, eine<br />
gesellschaftliche Perspektive einzunehmen, um sicherzustellen, dass die Schätzungen die<br />
vollständigen Ressourcenkosten einer bestimmten Option widerspiegeln (Russel et al., 1996).<br />
Quellen für weitere Informationen über diese Methode<br />
Europäische Kommission (2009), Part III, Annexes to impact assessment guidelines,<br />
15. Januar 2009 (Kapitel 13)<br />
OECD (2002), Technical guidance document on the use of socio-economic analysis in chemical risk<br />
management decision making<br />
Global Environment Facility (GEF) (2005), Cost Effectiveness Analysis in GEF projects. Sitzung<br />
des GEF-Rates vom 6.-8. Juni 2005<br />
F.4 Abschätzung der Befolgungskosten<br />
Erläuterung der Abschätzung der Befolgungskosten<br />
In den meisten SEA werden zuallererst die Befolgungskosten bewertet. Im Wesentlichen liegt der<br />
Schwerpunkt dieser Analyse auf den direkten Kosten, die mit der Verabschiedung einer bestimmten<br />
Maßnahme in Zusammenhang stehen. Allerdings sollten dabei auch etwaige Kosteneinsparungen<br />
infolge veränderter Prozesse usw. ermittelt werden. Zumindest werden die Investitions- und<br />
Betriebskosten (einmalige und laufende Kosten) ermittelt, die den unmittelbar von der Maßnahme<br />
betroffenen Branchen entstehen würden. Zudem werden unter Umständen die indirekten Kosten für<br />
andere Branchen berücksichtigt, in denen signifikante Auswirkungen erwartet werden (z. B. die<br />
nachgeschalteten Anwendern infolge notwendiger Verfahrens- oder sonstiger Änderungen