Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG
der Zulassung eines in Anhang XIV aufgeführten Stoffes resultieren. Um Dritten diese
Gelegenheit zu geben, macht die Agentur auf ihrer Website umfangreiche Informationen
über die Verwendungen zugänglich, für die Anträge eingegangen sind.
Da in diesem Leitliniendokument bewährte Verfahren beschrieben werden sollen, werden sie
voraussichtlich zudem ein nützliches Referenzdokument für den Ausschuss für sozioökonomische
Analyse der Agentur darstellen, der für die Überprüfung von Zulassungsanträgen und Beiträgen
Dritter zuständig ist und in diesem Zusammenhang Stellungnahmen über die beschriebenen
sozioökonomischen Faktoren sowie die Verfügbarkeit und Eignung von Alternativen erstellt.
Darüber hinaus können die Leitlinien von der Kommission herangezogen werden, wenn es um
deren abschließende Entscheidung über die Zulassung von Verwendungen eines in Anhang XIV
aufgeführten Stoffes im Ausschussverfahren (vgl. Glossar) geht.
Größtenteils hat dieses Leitliniendokument die vom Antragsteller zu unternehmenden Schritte zum
Gegenstand. Dritte, die eine vollständige SEA vorlegen möchten, sollten in etwa dieselben Schritte
vollziehen, auch wenn sie unter Umständen Zugang zu anderen Arten und Ebenen von
Informationen haben, die sie bereitstellen möchten. Planen Dritte lediglich einen Beitrag zu
bestimmten Aspekten einer SEA, sollten sie den für diese Aspekte relevanten Leitlinien folgen.
1.3 Ziele der sozioökonomischen Analyse (SEA)
1.3.1 Worin liegt die Bedeutung einer SEA?
In Titel VII der REACH-Verordnung ist das Verfahren der Erteilung einer Zulassung beschrieben.
Es ist im Sinne des Antragstellers, dass die Ausschüsse der Agentur für Risikobeurteilung und
sozioökonomische Analyse sowie die Kommission nach seinem Antrag zügig handeln können. Dies
erreicht er am besten, indem er einen qualitativ hochwertigen Antrag erstellt, der die Begründung
für die Erteilung einer Zulassung beinhaltet und einen klaren Überblick über Kosten und Nutzen
einer erteilten Zulassung bietet.
Die SEA erleichtert den systematischen und umfassenden Vergleich der relevanten Kosten/Nutzen
der fortgesetzten Verwendung eines in Anhang XIV aufgeführten Stoffes mit den Kosten/Nutzen
der Verweigerung der Zulassung zur fortgesetzten Verwendung. Er kann vom Antragsteller oder
einem Dritten genutzt werden, um Informationen darüber vorzulegen, ob die Zulassung aufgrund
der sozioökonomischen Aspekte (sowie der anderem im Antrag oder sonstigen übermittelten
Informationen enthaltenen Aspekte) erteilt oder verweigert werden sollte (vgl. auch die Leitlinien
zur Erstellung eines Zulassungsantrags).
Im Folgenden wird beschrieben, in welchen Fällen der Antragsteller (d. h. der Hersteller/Importeur
(H/I) und/oder nachgeschaltete Anwender (DU)) unter Umständen im Rahmen seines Antrags eine
SEA vorlegen muss oder möchte:
Weg der sozioökonomischen Analyse
• Verwendungszweck 1: Die angemessene Beherrschung der mit der Verwendung des in
Anhang XIV aufgeführten Stoffes einhergehenden Risiken kann nicht gemäß Anhang I
Abschnitt 6.4 für eine oder mehrere bestimmte Verwendung(en) des in Anhang XIV
5