Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG
meisten Fällen handelt es sich dabei um Auswirkungen auf die Beschäftigung, etwaige größere
Auswirkungen, die aus Veränderungen im Beschäftigungsbereich resultieren (z. B. Änderungen bei
den Arbeitsbedingungen, der beruflichen Zufriedenheit, der Ausbildung von Arbeitnehmern und der
sozialen Sicherheit), und Änderungen der Lebensqualität (wie Änderungen bei der Verfügbarkeit
und Qualität von Verbrauchsgütern). Weitere Einzelheiten zu sozialen Auswirkungen sind Kapitel 8
der Leitlinien der Europäischen Kommission zur Folgenabschätzung 27 zu entnehmen.
3.5.1 Schritt 3.1: Ermittlung der sozialen Auswirkungen
Berücksichtigung von Beschäftigungseffekten in der SEA
Beschäftigungseffekte sind wichtig, da sie sich auf die Verteilung auswirken. Sind bestimmte
Gruppen von steigender Arbeitslosigkeit betroffen (beispielsweise wenn einige Geschäftstätigkeiten
eingestellt oder in Drittländer verlagert werden), könnte dies als negative Auswirkung auf die
Verteilungsgerechtigkeit betrachtet werden. Die Frage, ob das Beschäftigungsniveau insgesamt
betroffen ist, stellt sich auf makroökonomischer Ebene. Hierzu wird Folgendes vorgeschlagen:
• Kleinere Beschäftigungseffekte, die sich aus „marginalen“ Änderungen in der Geschäftstätigkeit
eines bestimmten Unternehmens ergeben (indem es beispielsweise einen Stoff statt eines
anderen verwendet), sollten nicht einbezogen werden, da sie im Rahmen der Analyse der
wirtschaftlichen Auswirkungen berücksichtigt werden.
• Beschäftigungseffekte, die durch eine bestimmte Tätigkeit verursacht werden, beispielsweise
durch die Schließung einer Produktionslinie oder eines Unternehmens oder durch die
Verlagerung der Produktion in ein Drittland, sollten geschätzt und als Verteilungseffekte
berücksichtigt werden.
Weitere relevante soziale Auswirkungen
Gibt es größere Beschäftigungseffekte, die bestimmte Regionen und soziale Gruppen betreffen,
könnte die Berücksichtigung dieser Auswirkungen relevant sein. 28 Die nicht erschöpfende Liste der
sozialen Auswirkungen umfasst: Bildungsniveau der Beschäftigten, Unterstützung von Familien,
Kinderarbeit, Zwangsarbeit, Löhne und Gehälter, Kriterien der Internationalen Arbeitsorganisation
(IAO) für gute Arbeit, Qualitätsfaktoren, Lieferantenbewertung, soziale Sicherheit,
Teilzeitbeschäftigung, Gleichstellung der Geschlechter, Praktikanten, Streiks und Aussperrungen
sowie Qualifikationen der Beschäftigten.
Eine weitere wichtige soziale Auswirkung betrifft die Änderungen bei der „Wohlfahrt“ der
Verbraucher. Wirtschaftswissenschaftler beschreiben mit diesem Begriff das Wohlbefinden des
Einzelnen oder der Gesellschaft. Somit können hier natürlich viele Faktoren eine Rolle spielen.
Beispielsweise vermissen unter Umständen manche Verbraucher die Befriedigung
(Wirtschaftswissenschaftler bevorzugen hier den Begriff „Nutzen“), die ihnen die Verwendung
eines Produkts verschafft. Auch eine Veränderung hinsichtlich der Qualität eines Produkts (z. B.,
wenn es weniger langlebig ist oder nicht in gleicher Weise verwendet werden kann wie zuvor) kann
27 Europäische Kommission (2009), Leitlinien zur Folgenabschätzung, 15. Januar 2009, S. 40-42.
28 Kapitel 8 in Europäische Kommission (2009), Leitlinien zur Folgenabschätzung, 15. Januar 2009, S. 40-42 bietet
eine umfassendere Auflistung der sozialen Auswirkungen, die für die Ableitung einer tragfähigen Schlussfolgerung
relevant sein könnten.
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