Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

ANLAGE A: KONSULTATION WÄHREND DER ERSTELLUNG
EINES ZULASSUNGSANTRAGS
ANLAGE A: KONSULTATION WÄHREND DER ERSTELLUNG EINES
ZULASSUNGSANTRAGS
A.1 Einführung
Für die Analyse der Alternativen (vgl. die Leitlinien zur Erstellung eines Zulassungsantrags) wurde
wahrscheinlich bereits eine Form der Konsultation durchgeführt oder vorbereitet. Es sollte versucht
werden, das Konsultationsverfahren zu integrieren, sodass es für die Analyse der Alternativen und
die SEA relevante Aspekte abdeckt. Die Konsultation der nachgeschalteten Anwender (DU) zu
einem frühen Zeitpunkt des Verfahrens ist von entscheidender Bedeutung für die Erhebung von
Informationen für den Zulassungsantrag.
Eine effektive Konsultation kann unter anderem die folgenden Vorteile mit sich bringen:
• Erweiterung des Zugangs zu Informationen, die unter Umständen nicht immer öffentlich
verfügbar sind;
• Verbesserung des Verständnisses dafür, welche Branchen/Akteure in welcher Weise von einer
Verweigerung der Zulassung betroffen sein könnten;
• Erhöhung der Glaubwürdigkeit der Ergebnisse der SEA infolge der Konsultation eines breiten
Spektrums relevanter Organisationen und der Nutzung breit gefächerten Fachwissens;
• Minimierung des Risikos einer substanziellen Infragestellung der SEA-Ergebnisse zu einem
späteren Zeitpunkt;
• Verbesserung der Qualität der Analyse;
• Nutzung von Fachwissen und Fertigkeiten, die unter Umständen intern nicht verfügbar sind.
Die Möglichkeiten der Konsultation reichen von Anfragen nach begrenzten und präzise
spezifizierten Informationen bis hin zu Konsultationen der Öffentlichkeit. Die Ziele der
Konsultationen müssen klar sein, und die Konsultation sollte der Themenstellung angemessen sein.
Weitere Leitlinien zur Kommunikation mit der Lieferkette sind den Leitlinien zur Erstellung eines
Zulassungsantrags (Abschnitt 3.4.2), den Leitlinien zur gemeinsamen Nutzung von Daten und den
Leitlinien für nachgeschaltete Anwender zu entnehmen.
A.2 Stufen der Ausarbeitung eines Konsultationsplanes
Festlegung der Konsultationsziele
Im Plan müssen die Ziele der Konsultation klar dargestellt sein, sowohl für die an der Erstellung der
SEA beteiligen Personen als auch für die zu konsultierenden Interessengruppen. Die Konsultation
kann ein sehr wichtiger Bestandteil des SEA-Verfahrens sein und mehrere Zielsetzungen verfolgen.
So kann sie helfen,
• die wahrscheinlichen Reaktionen aller betroffenen Parteien auf eine Verweigerung der
Zulassung zu ermitteln (dies ist Teil der Bestimmung des Analyseumfangs); so kann
beispielsweise geklärt werden, ob nachgeschaltete Anwender die Möglichkeit haben, eine
Alternative zu verwenden;
143