Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG
5 STUFE 5 DES SEA-VERFAHRENS – DARSTELLUNG DER ERGEBNISSE
5.0 Einführung
130
Abbildung 20: SEA-Verfahren – Stufe 5
Stufe 1 –
Ziele der SEA
(Kapitel 1)
Stufe 2 –
Bestimmung des
Umfangs der SEA
(Kapitel 2)
Stufe 3 –
Ermittlung und
Bewertung der
Auswirkungen
(Kapitel 3)
Stufe 4 –
Interpretation und
Ableitung von
Schlussfolgerungen
(Kapitel 4)
Stufe 5 –
Darstellung der Ergebnisse
(Kapitel 5)
.
Schritt 5.1 –
Ausarbeitung des : SEA-
Berichts
Schritt 5.2 . – Verwendung der internen
Checkliste zur Überprüfung der SEA
auf Vollständigkeit
Stufe 5 ist die letzte Stufe des SEA-Verfahrens. Ihr Ziel ist die Beleuchtung der zentralen
Ergebnisse der SEA, die der SEA-Ausschuss bei der Ausarbeitung seiner Stellungnahme und
die Kommission bei ihrer Entscheidung berücksichtigen sollten. Die Ergebnisse der Analyse
werden in einem SEA-Bericht zusammengefasst und gemeinsam mit den in der SEA
herangezogenen zentralen Annahmen und den Ergebnissen der Unsicherheitsanalyse dargestellt.
Der Antragsteller sollte den Analyseprozess und die getroffenen Entscheidungen im Hinblick auf
die Auswahl der in der SEA erfassten Szenarien und Auswirkungen dokumentieren. Dies sollte
bereits während des gesamten Prozesses der Konzeption der SEA erfolgen. Dieser Abschnitt
beinhaltet Leitlinien für die Dokumentation und Darstellung der SEA. Antragsteller sollten sich
zunächst mit den Leitlinien der Europäischen Kommission zur Folgenabschätzung (2009) und
insbesondere mit Teil I Abschnitt 2.3 („Darstellung der Ergebnisse: der FA-Bericht“) vertraut
machen. In den nachfolgenden Abschnitten werden einige Grundsätze bewährter Verfahren
dargestellt, die eingehalten werden sollten. Diese Grundsätze lassen sich wie folgt zusammenfassen:
• Erarbeitung eines zusammenfassenden Berichts: Es ist wichtig, zwischen den für die SEA
durchgeführten Arbeiten, also dem „Prozess“ selbst, und dem Abschlussbericht zu
unterscheiden, in dem dieser „Prozess“ zusammengefasst wird. Die Zusammenfassung sollte
lediglich die Ergebnisse der SEA beinhalten, während der SEA-Bericht neben den
Ergebnissen der SEA auch die durchgeführten Arbeiten und die im Zuge der SEA
angewandten Methoden (z. B. für die Bewertung der Auswirkungen) einschließen sollte.
• Es darf nicht vergessen werden, alle herangezogenen Entscheidungen, Unsicherheiten oder
Annahmen im abschließenden SEA-Bericht zu dokumentieren, um für eine größtmögliche
Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Ergebnisse zu sorgen. Zudem muss konkret
.