Leitlinien zur Erstellung sozioökonomischer ... - ECHA - Europa

SOZIOÖKONOMISCHE ANALYSE – ZULASSUNG
Analyse von Alternativen wurden womöglich keine Informationen über die nachgeschalteten
Akteure der Lieferkette erhoben (im obigen Beispiel die Montagebetriebe).
Der Antragsteller, sei es der H/I oder einer der DU, sollte für jede beantragte Verwendung diese Art
von Informationen erheben. Die Beschreibung des Szenariums der „beantragten Verwendung“ kann
also durchaus mit erheblichem Aufwand verbunden sein. Der Antragsteller muss entscheiden,
welche Detailtiefe er für seinen Antrag als angemessen erachtet (d. h., bei der Analyse sollten die
oben stehenden Erwägungen zur Verhältnismäßigkeit berücksichtigt werden). In der Regel ist für
alle DU, bei denen es sich nicht um Endverbraucher des Stoffes handelt, ein ähnliches Vorgehen
mit der Erhebung von Informationen über alle Arten der Endnutzung erforderlich.
2.3 Schritt 2.3: Definition des Szenariums der „Nicht-Verwendung“
2.3.1 Überblick
Die Definition des Szenariums der „Nicht-Verwendung“ umfasst die folgenden Tätigkeiten oder
Einzelschritte:
• Ermittlung des relevanten Szenariums der „Nicht-Verwendung“;
• Beschreibung des Szenariums der „Nicht-Verwendung“.
Die Art des möglichen Szenariums der „Nicht-Verwendung“ ist abhängig davon, ob ein Antrag auf
Zulassung auf dem Weg der sozioökonomischen Analyse oder ein Antrag auf Zulassung auf dem
Weg der angemessenen Beherrschung gestellt wird. In den folgenden Abschnitten wird das
Vorgehen in beiden Fällen beschrieben.
2.3.2 Szenarium der „Nicht-Verwendung“ für SEA im Rahmen von Anträgen auf
Zulassung auf dem Weg der sozioökonomischen Analyse
Die Definition des möglichen Szenariums der „Nicht-Verwendung“ steht in engem Zusammenhang
mit der Analyse der Alternativen (vgl. die Leitlinien zur Erstellung eines Zulassungsantrags,
Kapitel 3). Im Rahmen des Wegs der sozioökonomischen Analyse muss der Antragsteller einen
Übergang zu der geeigneten Alternative vollziehen und sollte das Antragsverfahren abbrechen,
sofern nicht die Analyse der Alternativen ergibt, dass es keine geeigneten Alternativen gibt.
Aus der Analyse der Alternativen kann aus unterschiedlichen Gründen der Schluss gezogen werden,
dass es keine geeigneten Alternativen gibt. Für jeden dieser Gründe ist eine Reihe allgemeiner
Szenarien der „Nicht-Verwendung“ in Erwägung zu ziehen. Beispiele hierfür sind in Tabelle 2
dargestellt.
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