Handbuch des DAV

Gemeinnützigkeit
Stand 05/2006 – 5. Auflage
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Vermögen für einen steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb zu
verwenden, z.B. zum Ausgleich eines Verlustes. Zu den im Zusammenhang
mit Verlusten auftretenden Problemen, wird an einer späteren Stelle noch
ausführlich eingegangen.
Mitglieder dürfen keine Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft
erhalten. Dabei spielt weder die Art noch die Höhe der Zuwendung eine
Rolle. Eine Ausnahme von einer schädliche Zuwendung ist nur dann
gegeben, wenn es sich um Annehmlichkeiten handelt, wie sie im Rahmen
der Betreuung von Mitgliedern allgemein und nach allgemeiner
Verkehrsauffassung als angemessen anzusehen sind. Auch die Erstattung
von Auslagen (z.B. Reisekosten) ist unschädlich.
Keine Zuwendung liegt vor, wenn der Leistung der Körperschaft eine Gegenleistung
des Empfängers gegenübersteht und die Werte von Leistung
und Gegenleistung nach wirtschaftlichen Grundsätzen gegeneinander
abgewogen sind. Hierzu gehören z.B. Kaufverträge oder
Dienstleistungsverträge.
III. Ausschließlichkeit (§ 56 AO)
Ein gemeinnütziger Verein darf mehrere steuerbegünstigte Zwecke nebeneinander
verfolgen. Die verwirklichten steuerbegünstigten Zwecke müssen
jedoch sämtlich satzungsgemäße Zwecke sein. Fördert ein Verein einen
gemeinnützigen Zweck, ohne dass dieser in der Satzung steht, so ist
dieser Zweck nicht gemeinnützig. Wird die Satzung nicht geändert, so
kann die Förderung dieses Zweckes gemeinnützigkeitsschädlich sein.
Ausschließlichkeit bedeutet aber nicht, das einem Verein jegliche
wirtschaftliche Betätigung untersagt wäre. Diese wirtschaftlichen
Betätigungen dürfen aber nur in einem gewissen Umfang ausgeübt werden
und dürfen nicht Selbstzweck sein.
IV. Unmittelbarkeit (§ 57 AO)
Ein gemeinnütziger Verein verfolgt unmittelbar seine
steuerbegünstigten satzungsgemäßen Zwecke, wenn er
selbst diese Zwecke verwirklicht. Damit wird
vorgeschrieben, dass der Verein selbst tätig werden muss.
Es genügt als nicht, wenn er andere gemeinnützige Vereine
unterstützt, die den gleichen Satzungszweck haben.
Hiervon gibt es Ausnahmen, die im § 58 AO aufgeführt sind.
Danach ist die Zurverfügungstellung von finanziellen Mitteln, von
Personal oder von Räumlichkeiten unschädlich, wenn sie
steuerbegünstigten Vereinen zugeführt werden und für
steuerbegünstigte Zwecke verwendet werden.