Handbuch des DAV

Hütten und Kletteranlagen
in Deutschland
5.
Nach § 57 AO muss der Verein seine gemeinnützigen Zwecke selbst
verwirklichen, damit die Unmittelbarkeit gegeben ist. Eine Körperschaft, in
der steuerbegünstigte Körperschaften zusammengefasst sind, wird einer
Körperschaft, die unmittelbar steuerbegünstigte Zwecke verfolgt,
gleichgestellt.
In der Kommentierung von Reuber „Die Besteuerung der Vereine“ wird die
Auffassung vertreten, dass ein Zusammenschluss zulässig ist und die
Einnahmen der GbR dem Zweckbetrieb oder dem wirtschaftlichen
Geschäftsbetrieb zuzuordnen sind.
Stand 05/2006 – 5. Auflage
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Zu bedenken bleibt das Problem der Mittelverwendung bei
Beteiligungen. Relevant ist in diesem Zusammenhang eine Verfügung
der OFD Frankfurt vom 09.09.2003, auf die im nachfolgenden Abschnitt
(Beteiligung an einer Kletteranlage) eingegangen wird.
Beteiligungen an Kletteranlagen
Regelrechte Beteiligungen an Kletteranlagen stellen sich problematischer dar.
Die satzungsgemäße Mittelverwendung erlaubt grundsätzlich nur den Einsatz
der Mittel für die ideellen Satzungszwecke einschließlich der
steuerbegünstigten Zweckbetriebe. Darüber hinaus müssen
steuerbegünstigte Körperschaften ihre Mittel zeitnah für die
steuerbegünstigten Zwecke verwenden. Verwendung in diesem Sinne ist
auch die Verwendung der Mittel für die Anschaffung oder Herstellung von
Vermögensgegenständen, die satzungsgemäßen Zwecken dienen.
Nach einer Verfügung der OFD Frankfurt (v. 09.09.2003) ist für die Frage, ob
die Kapitalausstattung einer Kapitalgesellschaft gemeinnützigkeitsrechtlich
unbedenklich ist, darauf abzustellen, ob die Empfängerkörperschaft selbst
steuerbegünstigt ist und welche Mittel verwendet werden.
a) Die auszustattende Körperschaft ist steuerbegünstigt
(1) Einsatz von nicht zeitnah zu verwendenden Mitteln
Der Einsatz von nicht zeitnah zu verwendenden mitteln ist
gemeinnützigkeitsrechtlich unschädlich. Dies gilt unabhängig davon, ob die
Beteiligung Vermögensverwaltung darstellt oder ob sie aufgrund von
Einflussnahme auf die laufende Geschäftsführung
(2) Einsatz von zeitnah zu verwendenden Mitteln
Der Einsatz von zeitnah zu verwendenden Mitteln ist zulässig, wenn die
Empfängerkörperschaft die erhaltenen Mittel ebenfalls zeitnah für ihre
steuerbegünstigten Zwecke einsetzt. Dies kann auch durch die Anschaffung
oder Herstellung von Vermögensgegenständen, die steuerbegünstigten