Handbuch des DAV

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Gründung von Sektionen
Gründung von Sektionen des Deutschen Alpenvereins
Nachfolgendes Kapitel gibt Informationen über das Verfahren und die
rechtlichen Voraussetzungen für eine Sektionsgründung (I.), fernen über
Rechte und Pflichten der Sektion im Verhältnis zum DAV als Gesamtverein
(II.) sowie Aufnahme der Sektion in den Deutschen Alpenverein (III.) und
über weitere Formen des Zusammenschlusses (IV.) und letztlich über die
Auflösung von Sektionen (V.)
I. Rechtliche Voraussetzungen
1. Sektionen des DAV sind eingetragene Vereine (e.V.) im Sinne des
bürgerlichen Rechts (§§ 55 ff BGB). Sie entstehen durch den Gründungsakt.
Hierzu ist erforderlich, dass zunächst eine Satzung als autonome Regelung
über Mitglieder und Organe des Vereins festgelegt wird (§ 58 BGB); der DAV
hat eine Mustersatzung für die Sektionen entworfen. Diese enthält
verbindliche Elemente, die jede Sektion in ihre Satzung übernehmen muss.
Der eigentliche Gründungsakt vollzieht sich in einer Gründungsversammlung
sowie in der Beschlussfassung über die Satzung und die Wahl der Organe
der Sektion, und zwar sämtlicher Organe (gesamter Vorstand, Beirat, usw.).
Der Hergang der Gründung und die Bestellung des ersten Vorstandes (§§ 26
bis 28 BGB) sind in einer Niederschrift festzuhalten. Dies ist von den nach
der Satzung für die Beurkundung der Beschlüsse des Vereins zuständigen
Personen (vertretungsberechtigte Vorstandsmitglieder) zu unterzeichnen.
2.
3.
Der Vorstand hat die Sektion zur Eintragung im Vereinsregister des
zuständigen Amtsgerichtes anzumelden. Der Anmeldung sind beizufügen:
a) Die Satzung in Urschrift und Abschrift, sowie
b) eine Abschrift des Protokolls über die Bestellung (Wahl) des Vorstandes.
Die Satzung soll mindestens von sieben Mitgliedern unterzeichnet sein und
die Angabe des Tages der Errichtung des Vereins enthalten (§ 59 BGB).
Form der Erstanmeldung: Schriftlich mit notarieller Beglaubigung der
Unterschriften aller Mitglieder des Vorstandes. Auch künftige Änderungen der
vertretungsberechtigten Vorstandsmitglieder, Änderungen der Satzung sowie
die Auflösung des Vereins sind beim Registergericht anzumelden bei Meidung
von Ordnungsstrafen.
Nach § 5 Nr. 3 der Satzung des DAV entscheidet über den Antrag auf
Aufnahme einer neu gegründeten Sektion nach Anhörung der benachbarten
Sektionen der Verbandsrat mit Dreiviertelmehrheit; gegen seine die
Aufnahme beschließende Entscheidung besteht die Möglichkeit der Anrufung
der Mitgliederversammlung.
Sektionen des DAV müssen zur Erhaltung der Gemeinnützigkeit ausschließlich
und unmittelbar gemeinnützige Zwecke verfolgen. Einschlägig sind hier
die § 51 ff. der Abgabenordnung (AO).
Stand 05/2006 – 5. Auflage