Handbuch des DAV

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geringfügiger Beschäftigung zu behandeln.
Der Verein als Arbeitgeber
Bestehen Zweifel über die Selbständigkeit oder Nichtselbständigkeit der
Übungsleiter, sollten verbindliche Auskünfte bei den Finanzämtern oder den
Sozialversicherungsträgern eingeholt werden. Auch die Hinzuziehung eines
Fachmannes ist ratsam. Auch hier ist zu beachten, dass sich
Rechtsprechung, Gesetzgebung und Verwaltungsauffassung laufend ändern.
V. Scheinselbständigkeit
Ein unangenehmes und schwieriges Thema ist die sogenannte
Scheinselbständigkeit.
Als Scheinselbständige bezeichnet man Personen, die formell als
Selbständige oder freie Mitarbeiter bezeichnet werden, aber nach der
tatsächlichen Gestaltung ihre Tätigkeit als abhängig beschäftigte
Arbeitnehmer erbringen. So eindeutig diese Formulierung klingt, so
schwierig ist die Abgrenzung. Wer Rechtssicherheit haben will, kann
diese nur über die BFA erhalten. Dazu muss ein vorgeschriebenes
Antragsformular ausgefüllt und unterschrieben vom Arbeitgeber und
vom Arbeitnehmer der BFA zugeschickt werden. Die BFA stellt dann in
einem Feststellungsverfahren verbindlich fest, ob
Sozialversicherungspflicht besteht oder nicht.
Vermutungsregelung
Der Gesetzgeber hat im § 7 Abs. 4 SGB IV eine sogenannte Vermutungsregelung
festgesetzt. Diese Vermutungsregelung soll dann angewandt
werden, wenn der erwerbsmäßig Tätige seiner Mitwirkungspflicht nach § 206
SGB V nicht nachkommt.
Die Vermutungsregelung geht von einer Arbeitnehmertätigkeit aus,
wenn mindestens 3 der folgenden 5 Merkmale vorliegen:
1. Die Person hat keine eigenen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer.
2. Die Person ist auf Dauer und im Wesentlichen nur für einen Auftraggeber
tätig.
3. Der Auftraggeber oder ein vergleichbarer Auftraggeber lässt entsprechende
Tätigkeiten regelmäßig durch von ihm beschäftigte Arbeitnehmer verrichten.
4. Die Tätigkeit lässt typische Merkmale unternehmerischen Handelns nicht
erkennen
5. Die Tätigkeit entspricht dem äußeren Erscheinungsbild nach der Tätigkeit,
die sie für denselben Auftraggeber zuvor aufgrund eines
Beschäftigungsverhältnisses ausgeübt hatte.
Stand 05/2006 – 5. Auflage