Handbuch des DAV

Mittelverwendung und
Rücklagenbildung
ausstellen.
Stand 05/2006 – 5. Auflage
155
Mittelverwendung (§ 55 AO) und Rücklagenbildung
I. Allgemeines
Ein gemeinnütziger Verein muss seine Mittel grundsätzlich laufend (zeitnah)
für seine steuerbegünstigten satzungsgemäßen Zwecke verwenden. Zu
diesen Mitteln zählen alle Einnahmen, insbesondere Mitgliedsbeiträge, Spenden,
Vermögenserträge, Gewinne aus Zweckbetrieben und auch die Gewinne
aus steuerpflichtigen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieben.
Die Mittelverwendung ist als zeitnah anzusehen, wenn die in einem Geschäftsjahr
vereinnahmten Mittel im Laufe des folgenden Jahres für die
steuerbegünstigten satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Als Verwendung
wird auch angesehen:
die Anschaffung oder Herstellung von Vermögensgegenständen, die
satzungsgemäßen Zwecken dienen,
die Zuführung zu Rücklagen (§ 58 Nr. 6 u. 7 AO),
die Vergabe von Darlehen zur unmittelbaren Verwirklichung der eigenen
steuerbegünstigten Zwecke. Dieser Punkt ist für Alpenvereinssektion nahezu
ohne Bedeutung.
Soweit Mittel nicht schon im Jahr des Zuflusses für die steuerbegünstigten
Zwecke verwendet oder zulässigerweise dem Vermögen zugeführt werden,
muss ihre zeitnahe Verwendung durch eine Nebenrechnung nachgewiesen
werden (Mittelverwendungsrechnung).
II. Verwendung der Mittel zur Gründung eines wirtschaftlichen
Geschäftsbetriebes oder zur Beteiligung
an einer anderen Körperschaft
Eine Besonderheit kann sich dadurch ergeben, dass Vermögen zur Gründung
eines steuerlichen wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes benötigt wird.
Die OFD Frankfurt hat in einer Verfügung vom 09.09.2003 hierzu ausgeführt:
Der Einsatz des Vermögens einer steuerbegünstigten Körperschaft, einschließlich
ihrer freien Rücklagen, zur Errichtung eines steuerpflichtigen
wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes, ist gemeinnützigkeitsrechtlich unschädlich.
Nicht zu diesem Vermögen gehören aber die zeitnah zu verwendenden
Mittel.
In dieser Verfügung wird auch geregelt, wie die Mittelzuführung an eine
Kapitalgesellschaft/Körperschaft durch einen gemeinnützigen Verein zu
beurteilen ist. Danach gilt folgendes: