Handbuch des DAV

Rechtliche Positionen des DAV
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Rechtliche Positionen des DAV
I. Allgemeines
In letzter Zeit haben sich vor allem im Haftungsrecht neue Trends ergeben.
Gerichte sprechen zunehmend im Strafrecht wie im Zivilrecht Urteile, die aus
alpinistischer Sicht teilweise nur schwer nachzuvollziehen sind.
Daher hat sich der Fachbeirat Recht des DAV mit den besonders aktuellen
haftungsrechtlichen Brennpunkten beschäftigt und hierzu Stellungnahmen
entwickelt, die von Präsidium des DAV herausgegeben wurden.
Mit diesen Stellungnahmen vertritt der DAV Rechtsansichten, die genügend
Freiraum bieten, um effektive Sektionsarbeit leisten zu können und damit
größtmögliche Rechtssicherheit bieten als Ansporn, Verantwortung zu
übernehmen.
Diese Rechtsansichten stellen das Prinzip der Eigenverantwortung in den
zentralen Blickpunkt, was sich auch mit den grundsätzlichen
Erziehungsgedanken in der Ausbildung des DAV und seinem Leitbild deckt, in
dem der DAV sich offen dazu bekennt, das eigenverantwortliche
Bergsteigen zu fördern.
II. Verkehrssicherungspflichten bei Künstlichen
Kletteranlagen, Klettergärten und ähnlichen
Einrichtungen
1. Allgemeines zur Verkehrssicherungspflicht
Für die Verkehrssicherungspflicht an künstlichen Kletteranlagen und
ähnlichen Einrichtungen gibt es keine ausdrücklichen gesetzlichen
Vorschriften. Sie richtet sich nach den allgemeinen Grundsätzen des
bürgerlichen Rechts. Hiernach hat – schlagwortartig verkürzt – jeder, der
einen Verkehr eröffnet, im Rahmen des Zumutbaren dafür Sorge zu tragen,
dass der Verkehrsteilnehmer vor solchen Gefahren geschützt ist, mit denen
dieser billigerweise nicht zu rechnen hat.
2. Grundsatz: Freie Natur
In freier, vom Menschen nicht zum Zwecke des Verkehrs manipulierter Natur
gibt es keine Verkehrssicherungspflicht. Durch das alleinige Anbringen von
Fixpunkten am natürlichen Fels zum Zwecke der Sicherung wird kein Verkehr
eröffnet. Die Möglichkeit zu klettern ergibt sich aus der natürlichen
Felsformation, die installierten Fixpunkte stellen lediglich additive
Sicherungsmittel dar. Das im Klettern liegende Risiko wird durch die
Bereitstellung von zusätzlichen Sicherungsmöglichkeiten nicht veranlasst. Der
Kletterer begibt sich in eigener Verantwortung in die konkrete
Gefahrensituation, die er auch eigenverantwortlich zu meistern hat. Hierbei
hat er insbesondere ständig zu prüfen, wie er sich sichern möchte und ob er
auf bereits vorhandene Sicherungsmittel zurückgreifen will. Der Kletterer
weiß dabei, dass jegliche im Fels vorgefundenen Sicherungsmittel
Stand 05/2006 – 5. Auflage